Präsident von Venezuela trifft sich mit UN-Hochkommissarin für Menschenrechte

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Freundliche Atmosphäre beim Treffen empört Oppositionspolitiker
Freundliche Atmosphäre beim Treffen empört Oppositionspolitiker

Caracas/Genf/New York. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat sich per Videokonferenz mit der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, getroffen. Der Austausch ging um die Zusammenarbeit mit dem UN-Büro, das Bachelet untersteht, um die Folgen der unilateralen Sanktionen gegen Venezuela und um die Corona-Maßnahmen des karibischen Staates.

Außenminister Jorge Arreaza berichtete auf Twitter von einer "herzlichen Besprechung", an der auch der Botschafter Venezuelas bei den Vereinten Nationen, Héctor Constant, und der Vorsitzende der lateinamerikanischen Abteilung des hohen UN-Kommissariats, José María Aranaz, teilnahmen.

Während ihres Besuchs in Venezuela im Juni 2019 hatte Bachelet eine Zweigstelle ihres Büros eröffnet, um die Menschenrechtssituation im Land zu überwachen und Hilfe bei Anzeichen von Menschenrechtsverletzungen leisten zu können. In ihrem letzten Bericht vom Februar des vergangenen Jahres hielt Bachelet "Schritte in die richtige Richtung" fest. Heute möchte sie die Grundrechte und deren mögliche Verletzungen im Menschenrechtsrat der UN ansprechen.

Die "herzliche Besprechung", die auch die Bilder auf dem Twitter-Account von Maduro nahelegen, hat bei der rechten Opposition Kritik hervorgerufen. Delsa Solórzano, Abgeordnete und Beauftragte für Menschenrechte in dem Gremium, dem Juan Guaidó vorsitzt, sagte über die Bilder des Treffens, dass diese in die Geschichte als Schmach eingehen würden, es sei eine Schande. An Bachelet gerichtet sagte sie, dass alle Diktaturen schlecht seien.

Das Gespräch fand statt, während der Konflikt mit den USA und der Europäischen Union sich weiter verschärft. Erst am 2. März verlängerte US-Präsident Joe Biden das Dekret, das im Jahr 2015 unter Barack Obama Venezuela zur Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA erklärte und seitdem die Grundlage für die Sanktionen gegen das südamerikanische Land ist. Seit Ende Februar ließ die Umgebung des Weißen Hauses durchsickern, dass die Biden-Administration keine Eile habe, Sanktionen abzuschwächen und den Druck auf die Regierung Maduro zu vermindern. Dies verurteilte das Hochkommissariat für Menschenrechte bei der UN in einer Mitteilung vom 4. März, in der die Sanktionsmaßnahmen der USA gegen verschiedene Länder weltweit für ihre negativen Folge für die Menschenrechte kritisiert werden.

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