Menschenrechtsverletzungen während des Staatsstreichs in Bolivien bestätigt

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Gedenken an die Toten von Senkata. Werden diejenigen strafrechtlich verfolgt werden, die für die Massaker verantwortlich sind?
Gedenken an die Toten von Senkata. Werden diejenigen strafrechtlich verfolgt werden, die für die Massaker verantwortlich sind?

La Paz. Der Bericht der Interdisziplinären Gruppe unabhängiger Experten (GIEI) der Interamerikanischen Menschenrechtskommission hat die Menschenrechtsverletzungen während des Putsches in Bolivien im Jahr 2019 bestätigt. Unter anderem wurden 38 Tötungsdelikte sowie mehrere Hundert verletzte Menschen festgestellt.

Während des Staatsstreichs sei es zu schweren Menschenrechtsverletzungen, Massakern und außergerichtlichen Hinrichtungen durch die De-facto-Regierung gekommen, so der Bericht. Vor allem die Vorfälle in Sacaba und Senkata werden hier als Massaker bezeichnet.

Boliviens Präsident Luis Arce erklärte, er werde nun die Empfehlungen der GIEI umsetzen und ein ordnungsgemäßes Verfahren einleiten. Hierfür soll eine Kommission einberufen werden, die eine Zählung der Opfer durchführt und für eine umfassende Entschädigung sorgt. Fälle von sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt sollen mit Vorrang behandelt werden. Außerdem soll der Erlass 4461 aufgehoben werden, um eine strafrechtliche Verfolgung der beteiligten Mitglieder der Sicherheitskräfte zu ermöglichen. Das Staatsoberhaupt kündigte zudem die Auflösung aller parapolizeilichen Organisationen und Gruppen an, die während des Putsches zur Unterdrückung der Proteste eingesetzt wurden.

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Die Untersuchungen für den Bericht der internationalen Experten der GIEG dauerte acht Monate. 400 Personen wurden befragt und 120.000 Akten analysiert, außerdem wurden Zeugenaussagen hinzugenommen.

Die GIEI ist eine Interdisziplinäre Gruppe unabhängiger Sachverständiger in Bolivien und wurde durch ein von der Interamerikanischen Menschenrechtskommission und dem Plurinationalen Staat Bolivien unterzeichnetes Abkommen eingesetzt. Sie soll die Gewalttaten und Menschenrechtsverletzungen während der Zeit des Putsches untersuchen.

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