USA schicken wieder mehr Botschaftspersonal nach Kuba

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Die US-Botschaft in Havanna, Kuba
Die US-Botschaft in Havanna, Kuba

Washington/Havanna. Der oberste US-Diplomat in Havanna, Timothy Zúñiga-Brown, hat auf einer Pressekonferenz angekündigt, dass das Konsularpersonal geringfügig aufgestockt wird. Damit soll ein kleiner Teil des seit mehr als vier Jahren andauernden Rückstaus von Anträgen auf Einwanderungsvisa für Kubaner mit Familienangehörigen in den USA abgebaut werden.

Die Regierung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump hatte die Zahl der Mitarbeiter nach einer Reihe ungeklärter gesundheitlicher Einzelfälle auf eine kleine Kernbesetzung erheblich reduziert. Er hatte dies genutzt, um ohne jegliche Beweise von "akkustischen Attacken" und einem "Havanna-Syndrom" zu sprechen. Die unerklärlichen neurologischen Krankheitssymptome betrafen zunächst US-Mitarbeiter in Havanna, traten aber später auch in anderen Teilen der Welt auf. Inzwischen ist erwiesen, dass die meisten Fälle übliche Ursachen hatten, wie beispielsweise Vorerkrankungen, Umwelteinfüsse oder andere Faktoren. 

Die Botschaft wird nun "mit der begrenzten Wiederaufnahme einiger Dienstleistungen im Bereich der Einwanderungsvisa beginnen, als Teil einer schrittweisen Ausweitung der Funktionen der Botschaft", sagte Zúñiga-Brown. Die Entsendung zusätzlicher Konsularbeamter nach Havanna ist ein Ergebnis der bereits seit einem Jahr laufenden "Überprüfung der Kuba-Politik" durch Präsident Joe Biden.

Für Kubaner, die in die USA auswandern wollen, war die Einschränkung ein schwerer Schlag, da die meisten gezwungen waren, für Bewerbungsgespräche nach Georgetown (Guyana) zu reisen. Das wird auch weiterhin der Fall sein, denn es sei lediglich eine "begrenzte Wiederaufnahme einiger Einwanderungsvisumsdienste" vorgesehen.

Die kubanische Regierung erklärte dazu, die damalige Maßnahme der USA von 2017 sei ein erster Akt der umfangreichen feindseligen Politik der Regierung Trump und nachweislich völlig ungerechtfertigt gewesen.

Kubas Außenminister Bruno Rodriguez bewertete die Ankündigung der Wiederaufnahme einiger Visaverfahren der US-Botschaft als einen Schritt in die richtige Richtung, obwohl das Datum der Wiedereröffnung der eingeschränkten Migrationsdienste am Hauptsitz noch nicht mitgeteilt worden sei.

Er fügte in seiner Nachricht auf Twitter hinzu, dass die Folgen der Einstellung der konsularischen Dienste für die kubanischen Familien und die Beziehungen zwischen Kuba und den USA in vielen Bereichen sehr schädlich gewesen seien. Die Schließung der US-Botschaft, die Verschärfung der Blockade mit mehr als 200 Maßnahmen in den letzten Jahren und die Nichteinhaltung der Migrationsvereinbarungen durch Washington förderten die irreguläre Migration von der Insel, bis hin zur Gefährdung von Menschenleben.

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