Gründungskongress der "Union der Kommunen" in Venezuela

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Mehr als 450 Delegierte waren beim Gründungskongress der "Unión Comunera"
Mehr als 450 Delegierte waren beim Gründungskongress der "Unión Comunera"

El Maizal. Mitglieder venezolanischer Kommunen haben offiziell eine landesweite Organisation gegründet. Mehr als 450 Delegierte haben sich am 3. und 4. März getroffen, um in der Gemeinde El Maizal im Bundesstaat Lara an dem Gründungskongress der "Union der Kommunen" teilzunehmen.

Die Delegierten, die 48 Kommunen und zwölf soziale Bewegungen vertraten, billigten das politische Programm und die internen Statuten der Organisation, die eine politische Struktur und Mechanismen für den Beitritt umfassen. Die Gründungsdokumente wurden von einer provisorischen Leitung nach mehr als drei Jahren Treffen und Basisarbeit zusammengestellt.

Die Initaitive ging von den Kommunen El Maizal, Che Guevara (Bundesstaat Mérida) und Luisa Cáceres (Bundesstaat Anzoátegui) aus. Im Februar und März 2020 hielten dann Dutzende Kommunen fünf regionale Zusammenkünfte ab, um den Auftrag und den politischen Charakter der Organisation zu diskutieren. Die Covid-19-Pandemie brachte diesen Prozess zunächst zum Stillstand. Eine provisorische Struktur stellte Brigaden auf, um weitere Gemeinden einzubeziehen. Ende 2021 wurden die Bemühungen mit erneuten regionalen Treffen im Vorfeld des Gründungskongresses wieder verstärkt.

Nach der Verabschiedung der Dokumente teilten sich die Delegierten auf, um die Mitglieder der neu bestimmten Instanzen zu wählen. Vier Regionen (Zentrum-Hauptstadt, Zentrum-West, Osten und die Anden) wählten jeweils drei Sprecher für den nationalen Vorstand und regionale Beauftragte für acht verschiedene Bereiche, darunter Produktion, Bildung und Sicherheit. Eine fünfte Region, die Llanos, hatte nicht genügend Vorarbeit geleistet und wählte ein Team, das weitere Organisationen kontaktiert, bevor es in den kommenden Monaten seine Strukturen wie die anderen Regionen bestimmt.

Die anwesenden Organisationen und Aktivisten sicherten zu, produktive und Handelsbeziehungen zu knüpfen und die Union der Kommunarden in ihren Gebieten auszuweiten.

Der Sprecher von El Maizal, Ángel Prado, betonte, die Union sei "eine bolivarische und chavistische Bewegung". Prado, der im vergangenen November zum Bürgermeister der Gemeinde Simón Planas gewählt wurde, forderte die Basisorganisationen auf, nicht isoliert zu bleiben: "Wir wachsen in diesem sehr schwierigen Moment für das Land Schritt für Schritt. Wenn wir isoliert bleiben, wird uns die Konterrevolution vernichten."

Der El Maizal-Sprecher erklärte zudem, die Regierung von Nicolás Maduro sei "kein Feind", aber dass die sozialen Organisationen ihre eigene Interpretation vom Projekt des verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez' hätten und sich bemühen sollten, weitere Bündnisse zu schließen.

Chávez hatte die Kommunen als "Keimzelle" für den Übergang zum Sozialismus konzipiert und oftmals harsche Kritik an Regierungsmitgliedern geübt, sie seien nicht genug darauf fokussiert. Die Kommunen (Comunas) sind Zusammenschlüsse mehrerer Kommunaler Räte (Consejos Comunales) auf lokaler Ebene. Diese Räte sind wiederum eine Struktur der Selbstverwaltung in den Gemeinden.

Am Freitag besuchte der neu ernannte Minister für die Kommunen und sozialen Bewegungen, Jorge Arreaza, die Versammlung. "Ich möchte, dass die Gemeinden Seite an Seite mit unserem Team arbeiten, um uns Ideen zu liefern", sagte er. Er sagte zu, mit anderen Ministerien zusammenzuarbeiten, um Politiken zugunsten von Kommunen und Basisorganisationen umzusetzen. "Die Volksmacht ist die Garantie für einen Übergang zum Sozialismus in Venezuela. Ihre Stimme muss gehört und berücksichtigt werden", so der Minister.

Seit ihrer offiziellen Gründung im Jahr 2009 wuchsen und expandierten die Kommunen im ganzen Land und erwarben oder übernahmen Land und andere Produktionsmittel. Inmitten der seit Jahren anhaltenden Wirtschaftskrise und US-Sanktionen setzen sie ihre Kämpfe fort. Sprecher der Kommunen prangerten zugleich mehrfach Versuche staatlicher Institutionen an, die Autonomie der Basis zu beschneiden.

Nach Angaben der Regierung gibt es rund 3.000 offiziell registrierte Kommunen.

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