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Brasilien: Ex-Präsident Lula führt Gespräche mit dem Militär

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Lula da Silva gab schon jetzt seine Präsidentschaftskandidatur über Social Media bekannt
Lula da Silva gab schon jetzt seine Präsidentschaftskandidatur über Social Media bekannt

Brasília. Der frühere brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat das brasilianische Militär konsultiert, um in Erfahrung zu bringen, ob seine Wiederwahl akzeptiert werden würde. 

Für die Gespräche mit der Militärführung ernannte er Nelson Jobim, den ehemaligen Verteidigungsminister ( 2007 bis 2011) des Landes. Dieser legte zuletzt offen, dass die derzeitige Militärführung eng mit dem derzeitigen Präsidenten Jair Bolsonaro verbündet ist.

Jobim betonte nach den ersten Gesprächen, dass er den Eindruck gewonnen habe, die Streitkräfte würden die Situation "gesetzeskonform" betrachten. Den Angaben der Zeitung "O Estado de São Paulo" zufolge haben die Generäle sich folgendermaßen geäußert: "Nichts und niemand wird den Sieger der Wahl, wer auch immer es werden sollte, daran hindern, den Stuhl im Planalto-Palast [der offizielle Arbeitsplatz des Präsidenten der Republik Brasilien] zu übernehmen". Die Journalistin Vera Rosa stellt jedoch fest, dass die Antwort einer "Drehbuch-Antwort" glich.

Lula kündigte vor zwei Wochen an, dass er im Falle eines Wahlsieges die Führungspositionen von insgesamt 8.000 Soldaten abschaffen wollen würde. Diese erhalten derzeit den doppelten Lohn und sind durch Bolsonaro zu ihrem Ämtern gekommen. Der amtierende Präsident des Landes war selbst Hauptmann der Streitkräfte. 

Bolsonaro hingegen rief in einer Rede im Rahmen der Übergabe von Landtiteln in der Stadt Río Verde im Amazonasstaat Goiás das Militär dazu auf, sich aktiv am Wahlkampfgeschehen zu beteiligen. Zudem kritisierte er den ehemaligen Präsidenten scharf. Lula bezeichnet er, ohne ihn namentlich zu nennen, als "Feind der Nation". "Hier unter uns wissen wir, wer der Feind der Nation ist. Der Feind der Nation trägt kein grün und gelb. Er kleidet sich in rot und auf seiner Flagge sind Hammer und Sichel", sagte Bolsonaro und feuerte seiner Anhänger an, die "Lula, Dieb, dein Platz ist das Gefängnis" sangen.

Derzeit sagen die Prognosen einen Sieg Lulas mit fünf bis zehn Prozentpunkten Vorsprung voraus. Am 19. April verkündete Lula in den sozialen Medien, dass er für die Arbeiterpartei (PT) kandidieren wird. Offiziell wird seine Präsidentschaftskandidatur allerdings erst am 7. Mai bekanntgegeben.

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