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Lula da Silva wird heute zum neuen Präsidenten von Brasilien ernannt

Strenge Sicherheitsvorkehrungen und Waffenverbot. Jair Bolsonaro wird nicht an Zeremonie teilnehmen. "Festival do Futuro" mit 57 nationalen Künstler:innen

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Lula da Silva tritt heute das Amt des Präsidenten von Brasilien an
Lula da Silva tritt heute das Amt des Präsidenten von Brasilien an

Brasília. Luiz Inácio Lula da Silva tritt heute das Amt des Präsidenten von Brasilien an. Die offizielle Zeremonie wird vom "Festival do Futuro" (Dem Festival der Zukunft) eingebettet. Organisiert von Lulas Frau Rosângela "Janja" da Silva werden ab 10 Uhr Konzerte und Veranstaltungen stattfinden. Zu den Feierlichkeiten werden rund 300.000 Zuschauer:innen erwartet.

Insgesamt haben sich Vertreter:innen aus 120 Ländern angekündigt, darunter auch der König von Spanien, sowie die Präsidenten von Deutschland, Angola, Bolivien, den Kap Verden, Chile, Kolumbien, Ecuador, Guyana, Guinea-Bissau, Paraguay, Portugal, Surinam, Süd-Timor, Uruguay, und Simbabwe.

Der scheidende Präsident Jair Bolsonaro wird nicht an der Zeremonie teilnehmen. Bereits am Freitag gegen 14 Uhr Ortszeit machte er sich auf den Weg nach Orlando (Florida). Den kommenden Monat wird der ehemalige Präsident des Landes voraussichtlich in den USA verbringen. Kritiker:innen nehmen an, dass die Reise im direkten Zusammenhang mit dem Verlust seiner Privilegien stünde. Bereits ab heute könnten mögliche Ermittlungsverfahren gegen Bolsonaro eingeleitet werden.

Seine Abwesenheit bedeutet, dass er seinem Kontrahenten Lula auch nicht die Präsidentenschärpe übergeben wird, wie es normalerweise Tradition ist. Wer diese Aufgabe übernehmen wird, blieb bis zuletzt unklar. In den sozialen Medien forderten Bürger:innen, dass der früheren Präsidentin Dilma Rousseff diese Ehre zu Teil werden solle. Der Journalist Breiller Pires kommentierte auf Twitter: "Dilma ist die richtige Person, um die Schärpe an Präsident Lula zu übergeben. Für ihren Charakter und ihren Mut. Dafür, dass sie niemals aufgegeben hat zu kämpfen und niemals aus dem Land geflohen ist. Dafür, dass sie einem politischen Putsch mit der Würde entgegengetreten ist, die ihren Nachfolgern an der Macht fehlte. Eine von der Geschichte freigesprochene Kriegerin".

Dies ist jedoch nicht die einzige Neuerung im Zeremonie-Ablauf. Mit Rücksicht auf Tier und Mensch verzichtet Lula auf lautes Feuerwerk, sowie die 21 Kanonenschüsse, die traditionell abgefeuert werden.

Lulas Team hat die Amtsübergabe als großes Fest geplant. Das Festival do Futuro beginnt bereits um 10 Uhr morgens mit den ersten Veranstaltungen und Konzerten. Gegen 15 Uhr wird Lulas Amtsantritt auf große Leinwände übertragen, gegen 18 Uhr werden die Konzerte fortgesetzt. Insgesamt werden 57 brasilianische Künstler:innen auftreten, darunter auch Maria Rita, Pablo Vittar, Duda Beat, Zélia Duncan und Geraldo Azevedo.

Nach dem versuchten Bombenanschlag am Flughafen von Brasília (amerika21 berichtete) und den anhaltenden Protesten von Anhänger:innen Bolsonaros wurden die Sicherheitsvorkehrungen für den Amtsantritt und die begleitenden Festivitäten noch einmal verschärft. Der Oberste Gerichtshof sprach ein Waffenverbot für Brasília aus. Nur Einsatzkräfte, wie beispielsweise Polizei und Militär, dürfen Waffen mit sich führen.

Auf dem Festgelände selbst sind auch andere Gegenstände, die als Waffe genutzt werden könnten, verboten. "Das Betreten mit Fahnenmast, Stilettos, hochprozentigem Alkohol, Laserpointer und natürlich Waffen jeder Art ist nicht gestattet", erklärte Júlio Danilo, Sprecher der Bundespolizei. Auch Glasflaschen und Getränkebüchsen sind verboten. Vor Ort können sich allerdings die Gäste an Ständen mit Nahrung und Getränken versorgen.

Zudem werden zahlreiche Sicherheitskräfte zum Einsatz kommen, um Lula, die internationalen Delegationen und die Zuschauer:innen vor Ort zu schützen.

Um möglichen Ausschreitungen aus dem Weg zu gehen, wurden im Rahmen des Sicherheitskonzepts Demonstrationen von Bolsonaro-Anhänger:innen im Zentrum der Stadt verboten. "Die Feierlichkeit ist für die gesamte Bevölkerung bestimmt, aber politische Demonstrationen gegen [die gewählte Regierung] sind am Tag der Einweihung im zentralen Bereich von Brasília nicht erlaubt", erläutert Danilo.

In den vergangenen vier Jahren war die politisch motivierte Gewalt in Brasilien um 400 Prozent angestiegen. Auch mit dem Anstieg von Armut, sozialer Ungleichheit, Waffengewalt und der Abholzung des Regenwalds in den letzten Jahren muss sich Lula nun in den kommenden Monaten auseinandersetzen.