Brasília. Die Nationale Bergbaubehörde (Agência Nacional de Mineração, ANM) in Brasilien hat seit Anfang Februar dieses Jahres 406 Bergbauanträge im Gebiet der Yanomami in den Bundesstaaten Roraima und Amazonas annulliert. Die Entscheidung steht im Einklang mit der kürzlich erlassenen Direktive von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT), den illegalen Bergbau auf indigenem Land zu verbieten (amerika21 berichtete).
Die Ablehnung der Gesuche durchkreuzt die Absichten von Bergbauunternehmen und Goldgräbern, die auf die Liberalisierung des Bergbaus in indigenen Territorien gesetzt hatten. Im Jahr 2020 hatte der damalige Präsident Jair Bolsonaro ein Projekt zur Legalisierung des Bergbaus in diesen Gebieten vorgestellt. Die bereits bei der ANM registrierten Anträge sollten als eine Art Reserve fungieren, sollte das Vorhaben der Regierung umgesetzt werden.
Kurz vor Ende seiner Amtszeit und Ausreise in die USA hatte Bolsonaro zudem ein Dekret unterzeichnet, das den Bergbau in jenen Gebieten erleichtern sollte. Mit seiner Direktive revidierte der neue Präsident das Dekret des Vorgängers.
Dabei ist der Bergbau auf indigenem Land in Brasilien per Gesetz nicht erlaubt und darf nur mit Genehmigung des Kongresses erfolgen. Das Bundesministerium für öffentliche Angelegenheiten (MPF) hatte in der Vergangenheit immer wieder die Illegalität solcher Anträge in Schutzgebieten angeprangert und in den letzten Jahren mehrere Empfehlungen an die Bergbaubehörde gerichtet.
Für das MPF widerspricht schon die einfache Registrierung von Anträgen auf indigenen Territorien, auch wenn sie nicht bewilligt werden, der Verfassung und der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die in Brasilien in nationales Recht umgesetzt wurde. Die Konvention garantiert indigenen Völkern das Recht auf freie, vorherige und informierte Konsultation zu Projekten, die sie direkt oder indirekt betreffen.
Die Bergbaubehörde war bislang allerdings der Ansicht, dass das Fehlen eines Regulierungsgesetzes nicht verhindere, dass Anträge auf Bergbauprozesse eröffnet oder gestoppt werden können. Mit der Absage an Projekte im Yanomami-Gebiet scheint sie eine Kehrtwende vorzunehmen und folgt dabei einem Rechtsgutachten von 2015, in dem das MPF die Annullierung von Bergbauanträgen auf indigenem Land empfiehlt.
Die Fläche der insgesamt 406 annullierten Anträge beträgt mehr als drei Millionen Hektar und konzentriert sich auf die nördliche Region des Yanomami-Gebiets. Dort wird bereits illegal Gold und das Zinnmineral Kassiterit abgebaut, mit schweren Auswirkungen für die indigenen Gemeinden und die Umwelt.
Die invasiven Aktivitäten von illegalen Goldgräber:innen im indigenen Schutzgebiet der Yanomami löste eine schwere humanitäre Krise aus. Bei einem Besuch im Januar dort versprach Lula, den illegalen Bergbau von Goldgräbern auf indigenem Land zu beenden. Die Maßnahmen der neuen Regierung zeigen indessen bereits erste Erfolge. Viele Arbeiter:innen haben begonnen, die Region zu verlassen (amerika21 berichtete).
Daten des Projektes "Amazônia Minada" vom Umweltportal InfoAmazonia zufolge liegen insgesamt 3.097 Bergbauanträge in geschützten oder indigenen Gebieten im Amazonasgebiet bei der ANM vor, davon 2.025 in indigenen Gebieten und 1.192 in Naturschutzgebieten.