Brasília. Das Bundesgericht in Brasília hat die Polizei zu Ermittlungen gegen einen israelischen Soldaten wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Gaza aufgefordert. Der 21-jährige Soldat war für Urlaub nach Brasilien gereist. Inzwischen ist der Beschuldigte jedoch außer Landes.
Die Organisation Hind Rayab Foundation (HRF) hatte einen Dringlichkeitsantrag bei der Bundesstaatsanwaltschaft eingereicht. Sie beschuldigt den Soldaten Yuval Vagdan, im Rahmen einer "systematischen Zerstörungskampagne" der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) an "Massenzerstörungen ziviler Häuser" in Gaza beteiligt gewesen zu sein.
Die Organisation habe Beweismaterial – darunter Videos, Fotos und Geolokalisierungsdaten –, die belegten, dass der Verdächtige Sprengstoff platziert habe und an der Zerstörung ganzer Stadtviertel beteiligt gewesen sei. HRF warnte gleichzeitig vor einer möglichen Flucht des Soldaten.
Am vergangenen Montag bestätigte das israelische Außenministerium, es habe geholfen, Vagdan mit einem Linienflug aus Brasilien zu bringen. "Anti-israelische Elemente" hätten versucht, eine Untersuchung einzuleiten. Das Ministerium forderte die Israelis auf, keine Details über ihren Dienst in den Streitkräften in den sozialen Medien zu veröffentlichen.
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Aus Israel kam heftige Kritik an Brasilien. "Es kann nicht sein, dass IDF-Soldaten, reguläre und Reservesoldaten, Angst haben, ins Ausland zu reisen, weil sie befürchten, verhaftet zu werden", beklagte Oppositionsführer Yair Lapid.
Seit Kriegsbeginn im Gazastreifen sind die diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Brasilien angespannt. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva äußerte sich vehement gegen die israelische Militäroffensive. Im Mai 2024 hatte Brasilien seinen Botschafter in Israel abberufen, ohne einen Nachfolger zu benennen.
Das juristische Vorgehen Brasiliens gegen einen israelischen Soldaten ist ein Präzedenzfall und zeigt, dass israelische Soldat:innen bei Reisen ins Ausland strafrechtlich verfolgt werden könnten.
Die Hind Rayab Foundation ist eine pro-palästinensische Organisation, die sich juristisch gegen israelische Kriegsverbrechen und ihre Straflosigkeit einsetzt. Mit ihrer Namensnennung erinnert sie an die Opfer im Gazastreifen, darunter das fünfjährige Mädchen Hind Rayab.