Washington/Havanna. Das US-Außenministerium hat letzte Woche, am 99. Geburtstag von Fidel Castro, weitere Visabeschränkungen gegen kubanische Regierungsbeamte erlassen. Auch Regierungsmitarbeiter in Brasilien, Grenada und einigen afrikanischen Ländern sowie Zivilpersonen sind unter Führung von Außenminister Marco Rubio von Visabeschränkungen betroffen.
Kuba entsendet seit Jahrzehnten speziell qualifizierte Ärzteteams ins Ausland, um in Notfallsituationen medizinische Versorgung zu leisten. Die Einsätze werden vielerorts geschätzt. In einigen dieser Programme erhalten die kubanischen Ärzte sowie das kubanische Gesundheitsministerium dringend benötigte Devisen, die wegen der verschärften US-Blockade immer weiter eingeschränkt werden. Hintergrund ist, dass die gesamte ärztliche Ausbildung und das Studium in Kuba vom Staat finanziert werden. Die Deviseneinnahmen dienen der Sicherung des hohen Niveaus der gesundheitlichen Versorgung in Kuba.
US-Außenminister Rubio sowie Exilkubaner in Miami und Mitglieder der Trump-Administration behaupten, die kubanischen Ärzteteams würden von ihrer Regierung als Arbeitssklaven ausgebeutet. Im Fokus steht unter anderem ein Programm, das von der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO) und dem brasilianischen Gesundheitsministerium verwaltet wurde. Der frühere Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, beendete das Programm während seiner Amtszeit.
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Rubios Ministerium teilte mit, es habe Schritte unternommen, um die Visa von Beamten in Kuba, Grenada und Afrika wegen ihrer Beteiligung an den medizinischen Missionen Kubas im Ausland zu widerrufen oder einzuschränken. Am Beispiel Brasiliens wiesen kubanische Beamte auf die konkreten und nachweisbaren Vorteile der Programme hin und betonten, dass die kubanischen Ärzte Millionen von Patienten in über 3.600 brasilianischen Gemeinden behandelt haben. Das US-Außenministerium erklärte, dass zwei brasilianische Regierungsbeamte und ehemalige Beamte der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO) betroffen sind, wegen "Komplizenschaft mit dem Arbeitsausfuhrprogramm des kubanischen Regimes im Rahmen des Mais Médicos-Programms". Zu diesen Beamten gehören Mozart Julio Tabosa Sales und Alberto Kleiman, die während des Mais Médicos-Programms im brasilianischen Gesundheitsministerium tätig waren. Unter der ehemaligen Präsidentin Dilma Rousseff wurden Tausende kubanischer Ärzte ins Land gebracht, um in abgelegenen, armen Gebieten medizinische Versorgung zu leisten.
Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez warf Rubio vor, seine "persönliche Agenda" über die Interessen der USA zu stellen. Er wies darauf hin, dass die Maßnahme gegen Visa im Zusammenhang mit internationalen medizinischen Kooperationsabkommen die siebte Aggression gegen das kubanische Volk innerhalb eines Monats darstelle. Rodríguez schrieb über seine Konten in den sozialen Medien, dass "diese Maßnahme ungerechtfertigt ist und die Bevölkerung betrifft, die in anderen Ländern auf kubanische Gesundheitsdienste angewiesen ist".
Carlos F. de Cossio, Generaldirektor für bilaterale Angelegenheiten Kubas, verurteilte die Entscheidung ebenfalls und bezeichnete die Angriffe auf kubanische Gesundheitsdienste als "Aggression", da diese für Millionen von Menschen in Entwicklungsländern die einzige Möglichkeit seien, Zugang zu medizinischer Versorgung zu erhalten. "Der Zugang zu Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht, und die USA begehen ein Verbrechen, indem sie versuchen, diesen zu behindern", erklärte er.