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Kongress in Brasilien plant Kürzungen bei Unibudget, Regierung will neue Universitäten

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Die seit 68 Jahren bestehende Bundesuniversität von Pará (UFPA) in Belém wird eine der von den Kürzungen betroffenen Einrichtungen sein
Die seit 68 Jahren bestehende Bundesuniversität von Pará (UFPA) in Belém wird eine der von den Kürzungen betroffenen Einrichtungen sein

Brasília. Der von rechten und nationalistischen Parteien beherrschte brasilianische Nationalkongress plant, die Ausgaben für die Universitäten zu kürzen. Nach Beratungen zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 sollen die sogenannten frei verfügbaren Mittel von bisher insgesamt 6,89 Milliarden Reais (ca. 1,05 Milliarden Euro) um rund 488 Mio. Reais (ca. 74,5 Millionen Euro) reduziert werden. Die "frei verfügbaren Mittel" werden für "nicht zwingende Ausgaben" wie Strom- und Wasser, Stipendien, Forschungsmaterialien oder Geräteanschaffungen usw. genutzt.

Der Nationale Verband der Leitungen von Bundeshochschulen (Andifes) zeigte sich in einer Stellungnahme besorgt über diese Kürzung in Höhe von gut sieben Prozent. Gut ein Fünftel der geplanten Einsparungen entfallen laut Andifes allein auf die Studienförderung für Studierende mit geringem Einkommen, ein "strategischer Bereich für den Verbleib von Studierenden in sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen."

Die Einsparungen beeinträchtigen auch die Umsetzung der neuen Nationalen Studierendenförderungspolitik (PNAES – Política Nacional de Assistência Estudantil), die den Studienerfolg von Studierenden aus einkommensschwachen Haushalten unterstützt. Laut Bildungsministerium profitierten im Jahr 2024 rund 400.000 Studierende davon, indem sie Stipendien, gesunde Ernährung und angemessenen Wohnraum für die Dauer ihres Studiums erhielten.

Andifes wies zugleich darauf hin, dass die Universitäten im Jahr 2026 ohne Budgeterhöhung wegen Inflationseffekten und obligatorischen Vertragsanpassungen weniger Mittel zur Verfügung haben werden als im Vorjahr. Zudem seien auch bei der akademischen Fortbildungs- und Mobilitätsagentur CAPES und der Forschungsförderorganisation CNPq Budgetkürzungen geplant.

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Die Beratungen im Kongress stehen im Gegensatz zu jüngsten Initiativen der brasilianischen Regierung. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT) unterzeichnete Ende November zwei Gesetzesentwürfe zur Gründung einer neuen "Indigenen Bundesuniversität" und einer "Bundesuniversität für Sport", die beide 2027 in der Hauptstadt Brasília ihren Betrieb aufnehmen sollen.

Bei der feierlichen Unterzeichnung nahmen die Bundesminister für Bildung, indigene Völker und Sport sowie Athlet:innen und Vertreter:innen von indigenen sowie olympischen und paralympischen Organisationen teil. Lula bezeichnete besonders die Initiative der Indigenen Universität als historischen Akt: "Heute begleichen wir eine Schuld gegenüber den indigenen Völkern. Der Staat muss den indigenen Völkern dienen und darf sich nicht auf ihre Kosten bereichern".

Die neue Universität soll primär indigene Brasilianer:innen ausbilden und in ihren Studiengängen akademisches und traditionelles indigenes Wissen verbinden, unter anderem in Umwelt- und Raumplanung, sozialökologischer Nachhaltigkeit, indigenen Sprachen, Gesundheit und Recht. Es sollen auch Räumlichkeiten für soziale Interaktion und Zeremonien sowie für kulturelle Veranstaltungen geschaffen werden.

Die Bundesministerin für indigene Völker, Sônia Guajajara von der linken Partei Sozialismus und Freiheit (PSOL), hob hervor, dass sich die Zahl indigener Studierender laut dem Institut für Geografie und Statistik von 9.000 im Jahr 2011 auf 46.000 im Jahr 2022 verfünffacht habe. Die neue Universität soll "von indigenen Völkern verwaltet und geleitet" werden. Laut der Ministerin soll sie "den Kreislauf des Vergessens durchbrechen, Sprachen wiederbeleben und den Wert indigener Medizin, Philosophie und Ökologie anerkennen". Der Gesetzentwurf wurde zur Beratung an den Kongress weitergeleitet.