Havanna/Matanzas. Am frühen Dienstagmorgen (Ortszeit) hat der russische Tanker Anatoly Kolodkin den östlich der kubanischen Hauptstadt Havanna gelegenen Hafen von Matanzas erreicht. Der Tanker brachte mit 730.000 Barrel Rohöl die erste Rohöllieferung seit dem 9. Januar nach Kuba. In einer Erklärung des russischen Verkehrsministeriums hieß es: "Der russische Tanker Anatoly Kolodkin mit Rohöl als humanitärer Fracht ist in Kuba eingetroffen. Das Schiff liegt im Hafen von Matanzas und wartet auf die Entladung."
Durch eine von der US-Regierung von Donald Trump verhängte Ölblockade wurde Kuba im Januar von allen Öllieferungen abgeschnitten. Bereits seit Jahrzehnten setzen die USA Sanktionen und andere Maßnahmen gegen das Nachbarland ein, und unmittelbar nach Amtsantritt von Trump wurden diese weiter verschärft. Durch den militärischen Angriff gegen Venezuela und die Entführung des Präsidenten Nicolás Maduro und seiner Gattin wurden die wichtigen, von dort kommenden Öllieferungen blockiert. Danach drohte Trump mit Strafzöllen gegen Länder, die jegliches Rohöl nach Kuba liefern würden.
Das verschärft seither die Versorgungssituation für die gesamte kubanische Gesellschaft. Der gesamte Alltag wird damit gestört, und ohne Energie und Treibstoff sind Produktion, Landwirtschaft und viele Dienstleistungen unterbrochen oder nicht mehr möglich. Die UN warnte vor einer humanitären Katastrophe.
Es wird mehrere Tage dauern, bis das Rohöl an Bord der "Anatoly Kolodkin" in Kuba verarbeitet und zu Kraftstoff und Raffinerieprodukten wie Diesel und Heizöl für die Stromerzeugung hergestellt werden kann. Das Schiff transportiert russisches Ural, ein mittelschweres, schwefelhaltiges Rohöl, das sich gut für Kubas veraltete Raffinerien eignet. Jorge Pinon, ein Experte für Kubas Energiesektor an der Universität von Texas in Austin, erklärte gegenüber den Medien, der dringendste Bedarf bestehe an Dieselkraftstoff, der für Notstromaggregate oder den Transportsektor eingesetzt werden könne, um die Wirtschaft am Laufen zu halten. Die Raffination des jetzt gelieferten Öls und die Lieferung des Diesels würden den Bedarf Kubas für etwa zwei Wochen decken.
"Die US-Amerikaner müssen uns endlich in Ruhe lassen, uns aufatmen lassen", sagte der 67-jährige Bewohner von Havanna Ismael de la Luz gegenüber Reuters und fügte hinzu, dass die Bevölkerung am meisten unter den Stromausfällen und Versorgungsengpässen leide. "Es geht uns wirklich schlecht."
Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Russland diese eine Öllieferung zu gestatten, vermeidet offenbar eine Konfrontation mit Moskau. Trump hatte am Sonntag erklärt, er habe nichts dagegen, dass Russland oder andere Länder Öl an den Inselstaat schickten, "es ist uns egal, ob jemand eine Lieferung erhält, denn sie brauchen es; sie müssen überleben", zitierte die New York Times den Präsidenten.
Das Weiße Haus dementierte jedoch jegliche Änderung der US-Sanktionspolitik. "Wir haben diesem Schiff die Einreise nach Kuba gestattet, um die humanitäre Hilfe für die kubanische Bevölkerung zu gewährleisten. Diese Entscheidungen werden von Fall zu Fall getroffen", sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt. Noch vor einigen Wochen hatte der US-Präsident über eine "Einnahme" der sozialistisch regierten Insel geredet. Zugleich aber bestätigte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel, dass kubanische und US-amerikanische Beamte Gespräche führen würden.
Die Anatoly Kolodkin folgte kurz nach dem Tanker Sea Horse, der ursprünglich russischen Diesel nach Kuba transportieren sollte. Doch die "Sea Horse" hatte nach wochenlangem Festsitzen mitten im Atlantik Kurs auf Venezuela ändern müssen. Unterdessen ist unklar, ob auch andere Tanker, deren Ladung ursprünglich für Kuba bestimmt war, versuchen werden, kubanische Häfen anzulaufen, nachdem das Weiße Haus die zuvor umfassende Blockade einmal gelockert hat. Sowohl Venezuela als auch Mexiko hatten Schiffsladungen für Kuba vorbereitet, als die Trump-Administration die Ölblockade verschärfte.
Mindestens ein Treibstofftanker ist laut von Reuters eingesehenen Schifffahrtsdaten noch immer beladen und wartet auf Anweisungen. Neben der Stromerzeugung durch Öl benötigt Kuba auch Importe und Produktion von Benzin, Kerosin und Flüssiggas für den Inlandsbedarf, also für Privathaushalte oder auch Fluggesellschaften.
Der Geschäftsführer der in Washington sitzenden Denkfabrik Cuba Study Group, Ricardo Herrero, erklärte, das Ziel der US-Ölblockade sei es, Havanna zu harten "Zugeständnissen am Verhandlungstisch" zu zwingen. "Die Strategie besteht darin, das System an den Rand des Zusammenbruchs zu bringen", sagte Herrero gegenüber AFP. "Aber es geht nicht darum, einen umfassenden gesellschaftlichen oder humanitären Kollaps herbeizuführen." Und "das alles passt zu der Annahme, dass die USA alle Trümpfe in der Hand halten und entscheiden, wann sie nachgeben, wann sie aufgeben und wann sie alles riskieren", sagte er.
Herrero bezeichnete die jetzt erfolgte Lieferung durch den russischen Öltanker Anatoly Kolodkin als "weitere Spende" von Kubas russischem Verbündeten. Aber er bezweifelt, dass Moskau die kubanische Wirtschaft langfristig subventionieren könne und wolle. "Das wird der Wirtschaft Kubas nicht helfen, sich zu erholen", sagte er. "Das ist reine humanitäre Hilfe." Auf die Frage am Montag, ob weitere russische Lieferungen folgen würden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow: "Angesichts der verzweifelten Lage, in der sich die Kubaner jetzt befinden, können wir natürlich nicht gleichgültig bleiben, daher werden wir weiter daran arbeiten."
Trump dürfte demnach die Öllieferungen und weitere Sanktionen weiterhin als Druckmittel gegen Kuba nutzen, wenngleich der Druck von Russland, Mexiko, der UNO und anderen Staaten zunehmen dürfte, die Blockade gegen Kuba aufzuheben oder zumindest aus humanitären Gründen zu lockern. Zugleich ist er innenpolitisch unter zunehmendem Druck. Einerseits sind die exilkubanischen Hardliner unzufrieden, dass Kuba dem großen Druck der Trump-Regierung noch immer standhält und nicht aufgeben will. Sie fordern teilweise sogar einen militärischen Angriff gegen Kuba. Andererseits steht Trump wachsendem innenpolitischem Druck wegen innenpolitischer Maßnahmen, aber auch wegen seiner Außenpolitik gegenüber. Das zeigten am Samstag die zum dritten Mal durchgeführten landesweiten "No Kings"-Demonstrationen, diesmal mit mehr als acht Millionen Menschen (amerika21 berichtete).