Washington/Montevideo. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump verhandelt mit Uruguay über die Aufnahme kubanischer Staatsangehöriger. Die betreffenden Personen sollen aus den USA abgeschoben werden, können aber nicht direkt nach Kuba zurückgebracht werden. Nach Angaben der New York Times prüfen beide Länder eine entsprechende Vereinbarung. Uruguayische Regierungsvertreter äußerten sich gegenüber der Zeitung nur unter der Bedingung der Anonymität zu den Gesprächen.
Für Washington ist die Suche nach Drittstaaten Teil seines Abschieberegimes, das Expert:innen als rassistisch bezeichnen. Seit dem Amtsantritt der Trump-Regierung wurden die Möglichkeiten für Migrant:innen mit unsicherem Aufenthaltsstatus deutlich eingeschränkt. Betroffen sind auch Kubaner:innen, die in den vergangenen Jahren über verschiedene humanitäre Programme in die USA eingereist sind, aber auch solche, die seit vielen Jahren in den USA leben und arbeiten.
Nach Schätzungen könnten rund 600.000 Kubaner:innen davon betroffen sein. Viele von ihnen verfügen über einen befristeten Schutzstatus oder eine vorläufige Aufenthaltserlaubnis. Sollte dieser Schutz entfallen, könnten sie grundsätzlich von Abschiebungen bedroht sein. Eine massenhafte "Rückführung" nach Kuba ist jedoch schwierig, weil die kubanische Regierung die Rücknahme eigener Staatsbürger nur begrenzt akzeptiert.
Deshalb bemüht sich Washington zunehmend um Abkommen mit Drittstaaten und übt entsprechenden Druck auf diese aus. Bereits zuvor wurden kubanische Migrant:innen in afrikanische Länder abgeschoben. Die Trump-Regierung hatte unter anderem Abschiebeflüge nach Eswatini und in den Südsudan organisiert. Menschenrechtsorganisationen kritisierten diese Praxis, da die Betroffenen häufig ohne ausreichende rechtliche Perspektiven in Länder gebracht würden, zu denen sie keine Verbindung haben.
Sie interessieren sich für das Geschehen im Globalen Süden?
Wir versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergründen aus Lateinamerika. Unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Uruguay könnte nun eine besondere Rolle übernehmen. Das südamerikanische Land hat in den vergangenen Jahren selbst Erfahrungen mit der Aufnahme von Migrant:innen gesammelt und benötigt angesichts seiner demografischen Entwicklung zusätzliche Arbeitskräfte. Gleichzeitig bemüht sich die Regierung in Montevideo um gute Beziehungen zu Washington. Nach Angaben der New York Times könnte die Aufnahme kubanischer Abgeschobener daher auch als Teil eines umfassenderen politischen Austauschs zwischen beiden Ländern gesehen werden.
Die Gespräche finden vor dem Hintergrund einer erneuten Verschärfung der US-Blockade gegen Kuba statt. Außenminister Marco Rubio, selbst Sohn kubanischer Einwanderer, bezeichnete die kubanische Regierung als "illegitimes Regime" und erklärte, Ziel der US-Politik sei es, ihr die finanziellen Mittel zu entziehen, mit denen sie ihren "Unterdrückungsapparat" aufrechterhalte.
Ob Uruguay tatsächlich Menschen aus US-Abschiebeverfahren aufnehmen wird, ist jedoch noch offen. Die Verhandlungen befinden sich nach Angaben von Personen, die mit den Gesprächen vertraut sind, weiterhin in einem frühen Stadium.