Es ist unmöglich, die Bedeutung und Tragweite abzusehen, welche die Entstehung der Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik (CELAC) als neuem kontinentalen Forum, das Kuba ein– und erstmals die USA sowie Kanada ausschließt, mit sich bringt, wenn man diese von der Geschichte des langen Kampfes um soziale und politische Emanzipation, um Freiheit und die Einheit unserer Völker lösgelöst diskutiert. Wir sind dabei, eine neue Welt zu erschaffen, wir, die Lateinamerikaner und Einwohner der Karibik. Wir erleben die Geburt einer Zeit, die nach und nach die Erfüllung der Sehnsüchte aus einem zwei Jahrhunderte andauernden Streben nach Emanzipation mit sich bringt, leidvoll geprägt von Trennung, Erniedrigung, Knechtschaft und Abhängigkeit. Alte Träume, die sich heute langsam in Hoffnung zu verwandeln scheinen.
Von einer Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik zu sprechen ist der erste Schritt auf dem Weg zur Souveränität der Region. Es bedeutet auch ein Ablegen des “Protektionismus“ der USA und von Kanada, in dem Bewusstsein, dass diese alten Rezepte, die sie uns fünfhundert Jahre lang aufzwangen (und nicht erst seit zweihundert Jahren, wie sich die Vergesslichen zu erinnern glauben), den Allermeisten nur Kummer und Leid brachten: Soziale Ausgrenzung und Armut, während die mächtigen Länder unsere Bodenschätze einkassierten.
Vieles verändert sich in diesen Tagen, auch wenn die großen und gelenkten Massenmedien versuchen durch Streuung falscher Informationen darüber hinwegzutäuschen. Die Wirtschaft der lateinamerikanischen Länder blieb einem Paradoxon verhaftet: Wir produzieren Reichtum nach draußen und nach oben, während wir die Armut nach innen und nach unten vergrößern. Oder, wie es Eduardo Galeano ausdrücken würde, fremde Triumphe haben stets unserer Niederlage impliziert. Jene Regierungen, die versuchen diese Marschrichtung zu ändern, werden boykottiert und für gewöhnlich gestürzt und unschädlich gemacht.
“Wir setzen hiermit den Grundstein für die Einheit, die Unabhängigkeit und den Fortschritt“, sagte der venezolanische Präsident Hugo Chávez bei der Eröffnung des Gipfels. Und der konservative mexikanische Präsident, Felipe Calderón, versicherte: “Das ist die Stunde und das Jahrzehnt Lateinamerikas“, was ein der Grund dafür sei, dass “wir das Tempo der Integration beschleunigen müssen.“
Gegen Ende des Gipfels erinnerte Chávez an das Ende des Romans “Hundert Jahre Einsamkeit“ und hob hervor, dass ganz anders als die Charaktere aus dem Werk von Gabriel García Márquez “wir (die CELAC) nach zweihundert Jahren eine zweite Chance haben“. Zweihundert Jahre nach der ersten Unabhängigkeit der Mitgliedsländer “in einer gefestigten, wirklichen und wahren Union, in wirtschaftlicher, politischer und sozialer Hinsicht.“ Getreu seinem Stil erinnerte er an Simón Bolívar und rief aus: “Wir müssen die Königin der Nationen schaffen und die Mutter der Republiken (…) Wir müssen sie füllen mit dem schöpferischen Impuls der Völker.“
Mit Blick auf den bevorstehenden Weg erinnerte er an die Carta de Jamaica, die Bolívar 1815 schrieb und führte aus:“Sicherlich ist es die Union, die uns fehlt, um das Kunststück unserer Genesung zu vollenden.“ Chávez verwies anschließend auf die Notwendigkeit, die Kapazitäten jedes einzelnen Landes genau zu kennen, damit sie gemeinsam entwickelt werden können. “Wenn wir unser eigenes Potential nicht kennen, wie sollen wir da in der Lage sein, das Leistungsvermögen einzuschätzen und zu entwickeln, das wir gemeinsam als Region haben?“
In diesem Sinn erinnerte er an die binationale Ferngasleitung Venezuela–Kolumbien und versicherte, dass sie künftig bis nach Panama reichen solle. “Venezuela besitzt nachweislich Erdgasreserven von 5,64 Trillionen Kubikmetern. Dieses Gas soll die ganze Region miteinander teilen, ebenso wie das Erdgas Boliviens und das Erdöl Mexikos.“
Manche sagen, dass diese Chance, mit der CELAC voranzukommen, der Tatsache zu verdanken sei, dass die Vereinigten Staaten abgelenkt seien und das bisher so lebhafte Interesse am Hinterhof nachlasse. Jedoch setzt Washington nach wie vor alles daran, seine Interessen durchzusetzen. Der Putsch in Honduras mag da als Beweis genügen. Andererseits könnte man die Gründe auch in der kulturellen Bevormundung und einem Mangel an Vertrauen in die eigene Kraft sehen. Tatsächlich ist festzustellen, dass dieser Weg der Integration, den unsere Völker eingeschlagen haben, seit etwas mehr als zehn Jahren bei Selbstbestimmung auf nationaler Ebene und im Volk ansetzt, womit es dem Debakel ein Ende macht, das drei (oder mehr) Jahrzehnte neoliberaler Versuche aus dem Hause Washington angerichtet haben.
Wenngleich die Vorstellung von der Einheit “unseres Amerikas“ als ursprüngliche Erwiderung auf das Problem des spanischen Kolonialismus im frühen 19. Jahrhundert ihren Lauf nimmt, so gewinnt diese Idee der Integration insbesondere ab 1880 und während des 20. Jahrhunderts Raum im kritischen lateinamerikanischen Denken und stützt sich fortan, im imaginären Kollektiv der Region, auf vier Säulen: Lateinamerikanismus, Entkolonialisierung, Humanismus, Antiimperialismus.
Spricht man von der Zeit, so gibt es kaum treffendere Worte, als jene des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa: “Wir erleben nicht eine Epoche des Wandels, sondern einen Wandel der Epoche.“ Einen epochalen Wandel in der politischen Landschaft Lateinamerikas und der Karibik mit ihren vielen linksdemokratischen und anti–imperialistischen Regierungen, die äußerst handlungsfähig sind, die Massen mobilisieren und immer wieder die Vorkämpfer ihres Volkes sind.
Der Gipfel in Caracas
In Caracas versammelten sich Vertreter aus 33 Ländern mit insgesamt 550 Millionen Einwohnern, um diesen neuen regionalen Verbund ins Leben zu rufen, ein klarer Fortschritt im Vergleich zur OEA (Organisation Amerikanischer Staaten), die 1948 auf Bestreben der us–amerikanischen Regierung gegründet wurde, welche aus 21 Ländern besteht und bis auf diesen Tag Kuba nicht in seine Reihen aufgenommen hat.
Die CELAC bringt allerdings noch eine weitaus bedeutendere Neuheit mit sich als die Tatsache, dass Kuba dabei ist. Es geht um zwei, die nicht dabei sind: Kanada und die USA. Noch sind wir weit entfernt von Simón Bolivars Traum, der auf dem so genannten Amphiktyonischen Panama–Kongress (1826) begraben wurde, wo deutlich wurde, dass wir damals und für lange Zeit nicht eins sein würden. Doch dieser Gipfel – von dem viele gewollt hätten, dass er unter den Tisch fällt – machte ebenfalls klar, dass wir nicht Teil dessen sind, was der us–amerikanische Präsident James Monroe 1823 hochhielt, als er seine Definition abgab: “Amerika den Amerikanern“ und zwar den US–Amerikanern.
Das Aufstellen eines Schemas der politischen, sozialen, kulturellen und ökonomischen Integration beinhaltet die Installation souveräner Mechanismen der Selbstbestimmung in der Verwendung von Rohstoffen und Bodenschätzen (u.a. das größte Trinkwasserreservoir), was auf direktem Wege einen Machtwechsel in der Kontrolle und Herrschaft bewirken würde, welche die USA noch immer innerhalb unserer Grenzen ausüben. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff erläuterte, “dass wir in Brasilien Arbeit haben, wenn in Europa die Arbeitslosigkeit ansteigt: Wir werden nicht zulassen, dass Arbeitsplätze ins Ausland geschafft werden“. Zuvor hatte sie deutlich gemacht, dass Brasilien den Vorgaben internationaler Organe zur Wirtschaftspolitik nicht mehr folgen werde.
Die CELAC gründet sich mit Erklärungen über die Verteidigung der Demokratie und der institutionellen Ordnung, die Malwinen, die Gewährleistung der Lebensmittelversorgung, Finanzspekulation, Migrantenrechte, nachhaltige Entwicklung, Solidarisierung mit Haiti und den Umständen Paraguays als mittelländischem Staat. Weiterhin gab es Stellungnahmen zur Haltung Boliviens und Perus zum “Kulturgut“ Coca–Pflanze, zu dem Notleiden Zentralamerikas wegen der Wirtschaftskrisen weltweit, der Unterstützung der Strategien zur Sicherheit in Zentralamerika, der Eliminierung atomarer Waffen und dem Kampf gegen den Terrorismus und den Drogenhandel.
Die CELAC ist in den Händen einer Troika, wie Chávez es nannte; ein verantwortliches Trio, das die Aktivitäten des Länderblocks koordiniert, bis man 2012 in Chile erneut tagt. “Mit dem Befehlshaber Chávez und dem Befehlshaber und Präsident Raúl Castro bilden wir eine Troika.“ – Es lebe der Unterschied, wie die Franzosen sagen würden. “Wir denken anders, in einem dieser Unterschiede können wir einander annähern“, sagte Sebastián Piñera. In der CELAC koexistieren sowohl Länder, über welche die USA ein Handelsembargo verhängt haben, wie Kuba, als auch Länder mit Freihandelsverträgen wie Chile, Peru, Kolumbien und Mexiko.
Militärisches Ziel
Viele geben nun zu bedenken, dass die CELAC militärisches Ziel der USA ist und auch in Zukunft bleiben wird, insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass Obama (der bereits in den Vorbereitungen für seine erneute Kandidatur steckt) nicht als der Präsident gelten möchte, der seinen “Hinterhof“ aufgeben musste. Nicht alle tanzen im selben Rhythmus, das ist wahr. Fünf der 33 Länder – Panama, Mexiko, Chile, Kolumbien und Costa Rica – haben Regierungen, deren starke Abhängigkeit von Washington sie nach wie vor an die USA bindet. Die CELAC wird daher auch ein Forum für Debatten um Ideen und das Kundtun von gleichen und gegensätzlichen Meinungen sein.
Man muss damit beginnen, zu definieren, was man mit der CELAC möchte. Der ecuadorianische Präsident, Rafael Correa, meinte, dass sie eine Plattform für die Beilegung regionaler Konflikte sein solle, welche die OEA ersetze, weil “wir genau wissen, dass diese Konflikte nicht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und noch viel weniger von anderen Instanzen gelöst werden.“ Die Länder der CELAC bilden zusammen genommen ein Bruttoinlandsprodukt von 6,3 Billionen Dollar, was sie zur drittgrößten Wirtschaftsmacht werden ließe, die über die größten Erdölreserven verfügte (annähernd 338 Milliarden Tonnen) und zum drittwichtigsten Produzent elektrischer Energie sowie zum bedeutendsten Nahrungsmittelerzeuger.
Wenn jene Nationen–Gemeinschaft ihren Unterschieden zum Trotz beginnt, ihre eigene regionale Identität zu finden, dann haben wir einen großen Fortschritt in Richtung Einheit getan. Wenn uns das gelingt, dann werden wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen und – inmitten einer phänomenalen weltweiten Krise – Kraft aus dieser Hoffnung schöpfen, die uns dieser neuen Realität entgegentreibt. Wenn wir unter diesen neuen Umständen das Eigentumsrecht an unserer Erde durchsetzen, an den gemeinsamen Rohstoffen, die sie enthält; an dem ebenso lebenswichtigen wie knappen Trinkwasser; an der über Tausende von Jahren geschaffenen Kultur; wenn wir es lernen, auf eigenen Beinen zu stehen und uns mit unseren eigenen Augen zu sehen; wenn wir uns all das zu eigen machen und lernen, es zu verteidigen und zu teilen, dann ist ein großer Schritt getan im Hinblick auf einen Beitrag zu Humanisierung der Menschheit.
Es ist ein weiter Weg, der dabei ist, die Ausmaße eines historischen Wandels anzunehmen: Wir gehen von der Epoche des Widerstands über zur Epoche des Aufbaus. Wir haben inzwischen ein Diplom in “Anprangerung und Wehklagen“, jetzt gilt es zu formen, zu erfinden, Wege für neue Ansätze zu bereiten, für neue Programme und Pläne, es gilt neue Wege zu beschreiten, die in eine gerechtere Gesellschaft ohne Ausgrenzungen führt. Seit mehr als fünfhundert Jahren sammeln wir die Scherben des kapitalistischen Desasters auf.
Zuerst muss uns dafür aber die Befreiung gelingen. Raúl Castro formulierte es so: “Es ist der Kampf zwischen den kläglichen Interessen der Oligarchie, unterstützt von transnationalen Kapital, und den legitimen Rechten der Völker. Es wäre ein schwerer Fehler zu verkennen, dass sich Lateinamerika und die Karibik verändert haben. Man kann uns nicht mehr behandeln wie früher. Es hat uns viel Arbeit gekostet, die Bürde des Kolonialismus und des Neokolonialismus abzuwerfen und es ist eine feste regionale Entschlossenheit gefordert, die so mühevoll erworbene Unabhängigkeit zu verteidigen.
Die Carta Bicentenaria, die wir heute annehmen, darf als Ausdruck dieser Wirklichkeit verstanden werden. Die Länder der CELAC sind die wichtigsten Lebensmittelerzeuger auf diesem Planeten. Inmitten einer Zeit großflächiger Hungersnöte in vielen Gebieten darf man diese Verantwortung nicht vergessen. Der Zusammenschluss dieser Länder bildet die drittgrößte Wirtschaftskraft in der Welt (nach den USA und China) und besitzt die größten Erdölreserven der Welt.“ Chávez fügte hinzu: “Man kann nur hoffen, dass die USA einlenken. Wir wünschen uns, dass in diesem großen Land die Demokratie gedeiht, der Respekt, die Unabhängigkeit, der Frieden und die Souveränität der Selbstbestimmung der Völker. Das wünschen und erbitten wir.“
Kritische Töne aus Argentinien
Cristina Kirchner erklärte sich auf dem CELAC–Gipfel solidarisch mit dem Kampf gegen den Drogenhandel und forderte, dass man innerhalb der Region Anstrengungen unternehme, um Mechanismen zu schaffen, die Ermittlungen zur Geldwäsche und den Abnehmerländern aufnehmen sollen, denn “es scheint, dass man Lateinamerika die Toten und die Waffen lässt, während die Drogen und das Geld anderswo verbleiben.“ Sie sprach sich für die Koordination regionaler Organe aus und stellte fest, dass sich die Integration ringförmig ausweite: Zuerst der Mercosur, dann Unasur und jetzt die CELAC.
Der kubanische Präsident, Raúl Castro, meinte: “Wir haben weder ein homogenes Gedankengut noch eine vollständige ideologische Übereinstimmung, jedoch haben wir die Entschlossenheit respektvoll und kooperativ zusammenzuarbeiten“, und er fügte mahnend hinzu: “In Lateinamerika leben 180 Millionen in Armut und 72 Millionen in extremer Armut. Das ist eine Tragödie, gegen die wir ankämpfen müssen.“
Die Cepal (Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik) schätzt, die Armutsrate in Lateinamerika in diesem Jahr auf 30,4 Prozent der Bevölkerung fallen wird, während die Zahl derer, die in extremer Armut leben, leicht ansteigt auf 12,8 Prozent. Im Jahr 2010 zählte man 177 Millionen Menschen, die in Armut leben, 70 Millionen davon in extremer Armut.
“Jeder zehnte Bewohner auf dem Planeten lebt im Gebiet der CELAC. Im vergangenen Jahr hatten wir einen Bevölkerungszuwachs von 5,6 Prozent, in diesem Jahr von 5 Prozent. Die CELAC ist von fundamentaler Wichtigkeit. Viele denken, einzeln könne man schneller vorankommen, doch gemeinsam kommen wir viel weiter und sind viel sicherer. Heute ist die Einheit der Weg.“ So lautete Sebastián Piñeras Zusammenfassung, chilenischer Unternehmer, der in seinem Land Präsident wurde und den die Wendungen der Geschichte neben Chávez und Castro im atemberaubenden Gestaltungsprozess dieses neuen Organs postiert haben.
Der Kolumbianer Juan Manuel Santos kam dem Gesuch der FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) und der ELN (Nationalen Befreiungsarmee) nach, dass sich die CELAC für den Friedensprozess einsetzen möge. “Frieden ist im Interesse Kolumbiens, ich bin sehr gerne bereit, mich an einen Tisch zu setzen, wenn ich feststelle, dass sie bereit sind, ernsthafte Gespräche zu führen. Ich danke der CELAC“, sagte er. Während Santos bemerkte, dass es nicht mehr wie früher sei, als alle Investitionen aus den USA kamen, setzte sich Chávez dafür ein, einen Reservefond einzurichten, “für den alle Länder der Region Mittel aufbringen. Oder vertrauen wir uns nicht? Vertrauen wir eher der Baseler Bank?“
Der Uruguayer Pepe Mujica hob hervor, dass das gemeinsame Überwinden von Unterschieden mehr wert sei als jedes Kapital und führte aus, dass der Begriff Selbstbestimmung aus dem Wortschatz der Regierungsoberhäupter der reichen Welt verschwunden ist und das Drama dieser Epoche wäre Sein oder Nicht Sein. “Die Heimat eines jeden von uns, allesamt Töchter der Geschichte, benötigt einen Schirm, der sie beschützt, damit sie in allen Aspekten weiterhin existieren kann. Doch erst dieser Schirm bietet die nach außen abschreckende Wirkung eines gemeinsamen Vorgehens. Wir werden andernfalls nur ein Blatt im Wind sein“, sagte er.
Evo Morales griff den Kapitalismus als die Ursache für die Misere und die Ausbeutung von Mutter Erde an; Rafael Correa beschuldigte die journalistischen Geschäfte und Firmen, welche die Freiheit mit ihren Dividenden verwechseln und Wahlergebnisse nicht respektieren. Der Weg ist nicht gerade mit Rosen gebettet. Alle werden ihr Bestes geben beim Aufbau der Großen Heimat. Es wird eine mühsame Arbeit werden, sagte Mujica, voller Tücken und Erschwernisse, die es erfordern wird, die Völker aktiv miteinzubeziehen.
Die Bemühungen von Präsident Hugo Chávez um den Erfolg dieses ersten Gipfels waren bemerkenswert, vergleichbar allein, möglicherweise, mit seinem Kampf gegen den Krebs. Er geht davon aus, dass die CELAC die ideale Plattform ist, um die Einheit Lateinamerikas voranzubringen, ein integraler Bestandteil des bolivarianischen Gedankengutes. “Die Epoche des Widerstandes ist vorbei“, sagte er, “es hat die Epoche des Aufbaus begonnen, die ebenso schwierig wie vielversprechend ist.“
Dieser Beitrag erschien am 8. Dezember 2011 in der Monatszeitschrift Question. Die übersetzte Abschlusserklärung des Gründungstreffens veröffentlichte die Berliner Umschau hier.