Ecuador / Politik

Der Plan für einen Wahlbetrug in Ecuador

Eine Quelle aus dem Nationalen Wahlrat prangert ein Komplott gegen den Kandidaten Andrés Arauz an

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Am Sonntag findet in Ecuador die Stichwahl Arauz gegen Lasso statt
Am Sonntag findet in Ecuador die Stichwahl Arauz gegen Lasso statt

In Ecuador soll ein Wahlbetrug bei der Stichwahl für das Präsidentenamt am kommenden Sonntag in Vorbereitung sein. Schlüsselakteure, Umsetzungswege und Finanzierung sind bereits in vollem Gange, wie eine Quelle aus der Leitung des Nationalen Wahlrates (Consejo Nacional Electoral, CNE) bei einem Treffen im Süden von Quito berichtet. Die Person erklärt, sie rede, um zu erreichen, dass die Präsidentschaftswahl transparent ist und um ein Manöver zu verhindern, das von zwei Schlüsselfiguren vorbereitet wird: Guillermo Lasso, Präsidentschaftskandidat der Partei Creo (Movimiento Creo, Creando Oportunidades), und Jaime Nebot, Chef der Sozialchristlichen Partei (Partido Social Cristiano, PSC).

Die Akteure

Die Architektur des Betrugsversuches hat laut der Quelle vier Hauptebenen im CNE: Die Spitze, die Verbindungsbüros, die mittleren Ebenen und die Provinzdelegationen.

Die erste, also die Leitung, stünde unter dem Kommando der beiden starken Männer der ecuadorianischen Rechten, die drei der fünf Ratsmitglieder ernannten. Lasso platzierte Enrique Pita im Amt des Vizepräsidenten, Nebot plazierte José Cabrera. Was die CNE-Präsidentin Diana Atamaint angeht, so "kam sie über soziale Organisationen ins Spiel und als sie Stadträtin wurde, gab es in Nebots Haus auf der Insel Mocolí einen Pakt, damit sie Präsidentin des CNE wird und seitdem folgt sie ihm", führt die Quelle aus, die darum bittet, ihre Identität aus Sicherheitsgründen vertraulich zu behandeln.

Die zweite sind die Verbindungen zwischen den Stadträten und Lasso sowie Nebot. Zwei Männer, die außerhalb der Struktur des CNE stehen, spielen hier die entscheidende Rolle: César Monge, Präsident von Creo, und Pascual del Cioppo von der der PSC-Führung. "Sie sind es, mit denen sich die Ratsmitglieder treffen, oder deren untergeordnete Berater, und sie geben die Richtlinien an sie weiter", so die Quelle und zeigt ein Organigramm, das jedes Puzzleteil und seine Rolle zeigt.

Die dritte Ebene bilden die einzelnen Assesoren und ihre Mitarbeiter, die eine zentrale Rolle bei dem Manöver spielen. Andrea Cárdenas und Christian Solis, die für Pita arbeiten: Francisco Yépez und Valeria Grande auf Befehl von Atamaint; sowie Gabriela Zurita und Fidel Ycaza, die unter dem Kommando von Cabrera stehen. Eine ihrer Aufgaben besteht darin, "verschiedene Aktionen in den Provinzen durchzuführen, wie das Auswechseln von Direktoren und technischem Personal, das Vorschlagen von Namen, damit diese Personen Funktionäre werden, und Lasso-Leute an den Schlüsselstellen für den Betrug einzusetzen".

In der mittleren Ebene, einen Rang darunter, befindet sich die technische Kommission für Wahlverfahren und Informationstechnologien, die eine entscheidende Rolle spielt.

Hier finden sich Schlüsselpersonen wie Lucy Pomboza, die auch nationale Direktorin für Wahlverfahren ist, sowie Stalin Cardona und Esteban Montero. "Alle nationalen und Provinz-Direktoren sind verpflichtet, nach den von der Kommission vorgegebenen Richtlinien zu informieren und vorzugehen", erklärt die Quelle, alarmiert durch die bevorstehende Durchsetzung eines strukturierten, unsichtbaren Betrugs, der Lasso den Sieg bringen würde.

Die Wege

Dieser Verbund aus politischen Akteuren, Leitung, Verbindungsbüros und mittleren Ebenen treibt die bereits fortgeschrittene Vorbereitung des Planes für den Wahlbetrug voran, der sich auf zwei Wegen entwickeln soll: über die Wahltische und die Digitalisierungszentren. Ersterer während des Wahltages und der zweite zum Zeitpunkt der Stimmauszählung.

Der Betrug in den Wahllokalen lässt sich auf der Basis einer zentralen Tatsache realisieren: Der CNE ist im Besitz von etwa 600.000 nicht deklarierten Wahlzetteln, an die er vor der ersten Wahlrunde kam. Dies geschah, als ein Fehler beim Druck von mehr als sechs Millionen Stimmzetteln auftrat, was den Neukauf von Sicherheitspapier erforderte – geregelt und gekauft in Kanada – und dabei wurde ein Überschuss produziert, der nicht geprüft wurde. Das bedeutet: "Sie können in verschiedenen Provinzen Original-Stimmzettel mit Sicherheitspapier zu Gunsten von Lasso unterschieben", führt sie aus.

Der Mechanismus wäre folgender: Die mit dem Betrug betraut sind, wählen die Wahltische aus, an die die überschüssigen Stimmzettel geschickt werden; Tische, die bestimmte Eigenschaften haben müssen. Eine ist der Standort: "Vor allem ländliche Gebiete aufgrund des Mangels an adäquater Kontrolle, und größere städtische Bezirke, wo die politischen Organisationen fast nie die Kapazität haben, an jeden der Tische eine Aufsicht zu stellen." Eine weitere Charakteristik ist, dass an jedem der ausgewählten Wahltische ein Koordinator sein muss, der Teil des Betrugs ist.

Das Ziel, sagt die Person, die das Innenleben des CNE kennt, ist es, die Tische mit überzähligen und nicht deklarierten Stimmzetteln zu Gunsten von Lasso zu "füllen". Dies würde sich in einer größeren Anzahl von Stimmen im Verhältnis zur Anzahl der Wähler manifestieren. Angesichts dieses Szenarios könnten die Koordinatoren zwischen zwei Möglichkeiten wählen: die Gesamtzahl der Stimmzettel statt der Anzahl der Wähler anzuerkennen oder den Überschuss an Stimmen gegenüber der Anzahl der Wähler zu streichen.

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In diesem Fall würden die Koordinatoren, die als Teil der Operation entsprechend vorbereitet sind, diese Gesamtzahl an Stimmen Andrés Arauz wegnehmen, so dass der Kandidat des Correismus auf weniger Stimmen kommt, als er erhalten hat, und Lasso hätte einen Zuwachs durch die als Teil des Betrugs hinzugefügten Stimmzettel.

Der zweite vorgesehene Weg, um das Ergebnis zu verändern, wäre bei einer Nachzählung der Stimmen aus den Wahlakten.

"Die Reihenfolge innerhalb des CNE ist zunächst, dass Lasso gewinnt. Zweitens, wenn der Prozentsatz der Stimmen ein technisches Unentschieden zugunsten von Lasso ist, wird der CNE sofort Ergebnisse veröffentlichen, und wenn das technische Unentschieden zugunsten von Arauz ist, werden sie keine veröffentlichen und es wird eine Nachzählung angeordnet. Und dann werden sie dabei die Ergebnisse ändern", sagt die Quelle.

Das Zentrum der Aktionen der Betrugsmechanismus in diesem Fall läge "bei den Provinzdelegationen mit Leuten und Chefs, die von Lasso und Nebot in den letzten Wochen platziert wurden", aus dem Führungs- und Mittelbereich des CNE.

Dorthin kommen die Wahlunterlagen, die eingescannt werden müssen, um vom Computersystem gezählt zu werden, sofern es keine Unregelmäßigkeiten gibt. Das können drei Arten sein: numerische Unstimmigkeiten, das heißt, der Scanner erkennt die Daten nicht und sie sind unleserlich; Probleme bei den Unterschriften oder eine Unstimmigkeit zwischen den zu prüfenden Wahlunterlagen, die der politischen Partei vorliegen, und denen des CNE.

"Wir haben ein System entdeckt, das darin besteht, das Blatt Papier so schlecht hinzulegen, dass der Scanner die zu lesenden Punkte nicht erkennt, die Wahlzettel zur Neuauszählung kommen und die Stimmen manuell aufgeblasen werden", sagt die Quelle.

Die manuelle Änderung kann auf verschiedene Arten erfolgen: Verfälschen der Wahlakte selbst, die nicht aus Sicherheitspapier besteht, oder Ersetzen derselben durch einen anderen, bereits vorgedruckten Datensatz, der dann gescannt und angerechnet wird.

Eine Wahlakte besteht durchschnittlich aus 280 von maximal 350 Stimmen. Das bedeutet, dass die Veränderung von 1.000 Akten einer Verfälschung von rund 280.000 Stimmen gleichkäme. Dieser Mechanismus zählt wiederum auf Akteure im Computerbereich, wie Laura Molina, die für die "Verschlüsselung der Berichte der unleserlichen Akten" zuständig ist.

"Sie können zwischen 1.300.000 und 1.500.000 Stimmen ändern" mit der Kombination der verschiedenen Mechanismen des Betrugs, erläutert die Quelle.

Es gibt 13.099.150 Wahlberechtigte in Ecuador, von denen 10.616.263 an der ersten Runde der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 7. Februar teilgenommen haben.

Die Person, welche das Komplott anprangert, bekräftigt, dass die beteiligten Figuren schon handlungsbereit sind und dass die Ausführung des Plans einen Betrug bedeuten würde, um den Sieg von Arauz zu verhindern.

Die Drohungen von Seiten der Wahlbehörden gegen die Kandidatur der Bürgerrevolution sind nicht neu. Sie geschahen seit der Stunde Null als Teil einer politischen und institutionellen Strategie, um die Teilnahme, den Sieg und die Rückkehr des Correismus in den Präsidentenpalast von Carondelet zu verhindern.

Dieser Plan des Wahlbetrugs wäre die letzte Karte um zu versuchen, den Sieg desjenigen zu verhindern, der in den meisten Umfragen führt.

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