Die Staats- und Regierungschefs von Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Kuba, Nicaragua, San Vicente und Grenadinen sowie Venezuela, Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika - Handelsvertrag der Völker (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América - Tratado de Comercio de los Pueblos, ALBA - TCP), bekräftigen heute, am 19. April, im Gedenken an den 200. Jahrestag des Beginns des Kampfes für die Unabhängigkeit Venezuelas, die Souveränität unserer Völker zu festigen und den Weg zum Sozialismus zu bahnen.
Wir, die Mitgliedsländer der ALBA, huldigen die großartige Erringung der Unabhängigkeit gegen den Kolonialismus des 19. Jahrhunderts, an dessen Spitze als Vorkämpfer Persönlichkeiten wie Bartolina Sisa, Tupac Amarú, Tupac Katari, Guaicaipuro, Miranda, Bolívar, Sucre, Manuela Sáenz, San Martín, O'Higgins, Petión, Hidalgo, Sandino, Morazán, Artigas, Alfaro, Toussaint L'Ouverture und Martí standen - unsere Befreier. Ihr Kampf ist zum politischen und ethischen Vorbild für die Fortführung ihres emanzipatorischen Werkes geworden. Ihr Beispiel war das Leitbild für die Geburt eines neuen Bewusstseins aus dem Schoße der Völker, einer neuen emanzipatorischen Kraft unserer Vaterländer, die mit ihrer Entschlossenheit und ihrem Willen die Aufgabe vollenden werden, die vor 200 Jahren in Angriff genommen wurde, und den Pfad zur Freiheit wiederaufnehmen.
Als unsere Regierungen die ALBA gründeten und auf feste Fundamente stellten, haben sie sich die Aufgabe gestellt, den Kampf der Völker für die endgültige Unabhängigkeit mit voller Gerechtigkeit zu unterstützen, frei von ausländischer Einmischung und ohne Unterwerfung unter imperiale Weisungen.
Die Bolivarische Allianz ist zu einem Element des Zusammenhalts und der Dynamisierung für unser Fortschreiten unter den gegenwärtigen historischen Umständen geworden, auf das höher gesteckte Ziel hin, dem Traum Bolívars: die größte Republik zu schaffen, die je bestanden hat, und die regionale Einheit herzustellen. Die ALBA hat seit ihrer Entstehung im Jahre 2004 in ihren Konzepten und ihrem praktischen Wirken eine Alternative zu den Modellen der neoliberalen Integration und vor allem zum imperialen ökonomischen Projekt ALCA dargestellt, einen Raum der Antwort und des wirksamen Schutzes gegenüber der Energie-, Finanz-, Ernährungs- und sozialen Krise. Diese Krisen wurden durch den globalisierten Kapitalismus entfesselt und bedrohen heute die Existenz der Mutter Erde und das Überleben der Menschheit.
Die ALBA hat den strukturellen Wirkungen des Kapitalismus entgegengewirkt, indem sie eine Plattform der Einheit und wahrhaft alternativen Integration aufgebaut hat, die die Solidarität, die Kooperation, die gegenseitige Ergänzung, die Achtung, die Gerechtigkeit und die Gleichheit fördert, als Grundlagen für die Herausbildung alternativer Entwicklungsmöglichkeiten gegenüber den dynamischen Kräften und Mechanismen, die heute die globale Hegemonie des Kapitalismus sichern.
Wir, die Regierungen der ALBA-Länder, rufen zur Wachsamkeit auf gegen die perverse Rolle, die wichtige Massenmedien im Dienste der Interessen des Imperialismus und gegen die Interessen und Bestrebungen der sozialen Bewegungen und der Völker der dritten Welt übernommen haben.
Wir verurteilen die Nutzung von Lüge, Verzerrung, Verleumdung und absichtsvollem Verschweigen durch einen Teil dieser Medien, die sich auf die Vorherrschaft über Verbreitungswege und die großen finanziellen Ressourcen stützen, die sie zu ihrer Verfügung haben. Die Länder der ALBA lehnen die Tendenz zur Heuchelei und die doppelten Maßstäbe ab, die wichtige europäische und US-amerikanische Informationsmedien erkennen lassen, deren Veröffentlichungspolitik eine feindliche Haltung gegen die revolutionären und fortschrittlichen Regierungen Lateinamerikas und der Karibik wie die Völker der Region offenbart.
Wir fordern noch einmal die Regierung der Vereinigten Staaten auf, die ökonomische Blockade gegen Kuba unverzüglich und bedingungslos zu beenden, wie es weltweit die internationale Gemeinschaft fordert, im besonderen die Völker und Regierungen Lateinamerikas und der Karibik. Wir fordern die sofortige Freilassung der fünf kubanischen Helden des antiterroristischen Kampfes, die in Gefängnissen der Vereinigten Staaten ungerecht inhaftiert sind, sowie dass ihnen und ihren Familienangehörigen eine humane und anständige Behandlung zuteil wird, einschließlich der Erteilung von Visa und Erleichterungen für die Besuche ihrer Ehefrauen und Kinder.
Die Aufgaben: die "Schlacht" für den Sozialismus, das Ayacucho des 21. Jahrhunderts
Indem wir in jedem Bereich des sozialen Lebens den Sieg von Ayacucho, den der Libertador "den Gipfel des Ruhmes Amerikas" genannt hat, aufs neue bewusst machen, folgt die ALBA der grundlegenden Leitlinie, dass jede ihrer Aktionen dazu beitragen muss, das definitive Ende der Kolonialherrschaft zu besiegeln und die Unabhängigkeit und Souveränität zu festigen. Das Ayacucho des 21. Jahrhunderts wird nun der Sieg des Sozialismus sein, die einzige Garantie für eine authentische Unabhängigkeit und Souveränität mit Gerechtigkeit für das Volk.
Die ALBA hat sich die Aufgabe gestellt, gemeinsam und gleichzeitig zur politischen, ökonomischen und sozialen Union vorwärts zu schreiten, zur vollständigen Integration und Einheit mit dem Ziel, dem Volk, gemäß dem Libertador, "das höchstmögliche Maß an Glück, die größte soziale Sicherheit und die größte politische Stabilität" zu garantieren, indem wir den Übergang zum Sozialismus als eine menschlich beglückende Erfahrung gestalten.
In diesem Sinne haben wir, die Staats- und Regierungschefs der Länder der Bolivarischen Allianz, in dieser Ära der zweihundertsten Jahrestage eine Reihe von Beschlüssen gefasst, um den Prozess der Konsolidierung unserer Unabhängigkeit voranzutreiben.
1. Die ALBA auf dem Wege zur Festigung der Union - für Integration, Einheit und politische Solidarität
Die ALBA der Welt zugewandt: Als eine Gruppe von Ländern des Südens, die aus ihren Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik ihre Stärke bezieht, will die ALBA ein dynamischer und wichtiger Motor im Kampf für das "Gleichgewicht des Universums" sein, entsprechend den Worten des Libertadors. In diesem Sinne verpflichten wir uns, zwei Grundpfeilern der gemeinsamen Außenpolitik der ALBA-Länder besonderes Gewicht zu verleihen:
- Die Herstellung der Gleichheit zwischen allen Nationen für eine pluripolare Welt
Die Mitgliedsländer der ALBA werden gemeinsam die Konsolidierung von Freiräumen fördern sowie Abkommen und Bündnisse zwischen Ländern und Organisationen aufwerten, die dazu beitragen, imperialer Hegemonie ein Ende zu setzen. Zu diesem Zweck schließen wir uns in Projekten der gemeinsamen Entwicklung zusammen, unter Bedingungen der Gleichheit zwischen den Staaten, des Kampfes gegen alle Formen von Hegemoniestreben und der vollen Achtung der Souveränität, wobei der Verknüpfung Süd-Süd besondere Bedeutung zukommen soll.
- Der Kampf gegen Interventionspolitik und Krieg
Der Kampf gegen die Einmischungspolitik - vor allem gegen die militärische Intervention - und der Kampf für die Bewahrung und Wiederherstellung des Friedens sind wesentliche Elemente des Agierens der ALBA-Länder in ihren Beziehungen zur Welt. In diesem Sinne wollen die Länder der ALBA den Frieden bewahren und bewahren helfen durch Beziehungen, Abkommen und Bündnisse, die ihre Fähigkeit stärken, die nationale Souveränität der Völker gegen den ausländischen Interventionismus zu schützen, besonders gegen die militärische Okkupation und die Drohungen des Imperiums. In diesem Sinne begleiten die ALBA-Länder das Volk von Puerto Rico in seinem Kampf um Unabhängigkeit und nationale Souveränität. Andererseits werden sie alle ihre Anstrengungen entfalten, um unter allen Umständen den Frieden zu erhalten, und ihre solidarische Mitwirkung anbieten, um den Frieden wiederherzustellen, wo Konflikte existieren, indem sie politische, friedliche und durch Verhandlungen zu erreichende Lösungen fördern - für alle Differenzen, so tief sie auch seien.
In diesem Sinne beauftragen wir den Politischen Rat der ALBA, einen gemeinsamen Plan der Entwicklung der Beziehungen der ALBA mit andern Ländern und Gruppierungen der Welt aufzustellen, der auf dem nächsten Gipfeltreffen vorgelegt werden kann und der auf die Förderung gleichberechtigter Beziehungen zwischen den Nationen und die Herausbildung einer neuen Ordnung ohne Imperien und Hegemonien, mit breiten und konstruktiven Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft gerichtet ist; er soll dabei helfen, der imperiale Hegemonie entgegenzutreten.
Plan zur politischen Konsolidierung der Union der Völker und Republiken der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika
Der Politische Rat wird beauftragt, in seine Agenda das Thema aufzunehmen, wie eine größere Abstimmung und politische Integration zwischen den Mitgliedern erreicht werden kann. Als Beitrag zur Einheit der ganzen Region soll ein Dokument erarbeitet werden, das der Betrachtung der Staats- und Regierungschefs innerhalb der nächsten drei Monate vorzulegen ist. Es soll einen Weg, eine Verfahrensweise und einen Zeitplan für Maßnahmen zur gemeinsamen Verteidigung der Souveränität durch unsere Regierungen und Staaten vorschlagen, um den politischen Angriffen und Medienkampagnen entgegenzutreten, die der Imperialismus gegen unsere Völker entfesselt.
In diesem Sinne betonen wir unsere Zustimmung, eine Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) zu schaffen, und bekräftigen unsere volle Unterstützung für die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela bei der Aufgabe, das nächste Gipfeltreffen zu organisieren, das laut einstimmigem Beschluss Lateinamerikas und der Karibik auf dem letzten Gipfel in Cancún am 5. Juli 2011 in Caracas stattfinden soll, gemeinsam mit dem Gedenken an die Erklärung der Unabhängigkeit Venezuelas.
Alle unsere Länder sehen ihre Verpflichtung darin, dass dieser Gipfel in Caracas im Juli 2011 einen wirklichen Schritt voran in der institutionellen Festigung der CELAC bedeuten möge.
Verteidigung der Rechte der Mutter Erde
Die Länder der ALBA haben die feste Überzeugung gewonnen, dass die Existenz der Menschheit infolge des Klimawandels, der durch den räuberischen Charakter des kapitalistischen ökonomischen und sozialen Systems hervorgerufen wird, in Gefahr ist. Alle Aktionen, die die Weltgemeinschaft einleitet, um das Phänomen des Klimawandels abzumildern, müssen sich darauf richten, dieses System zu verändern, das die Natur ausplündert und die Rechte der Mutter Erde verletzt. Deshalb betonten wir die Wichtigkeit, eine Allgemeine Erklärung der Rechte der Mutter Erde im Rahmen der Vereinten Nationen zu verabschieden.
In diesem Sinne bringen die Staats- und Regierungschefs ihre feste Unterstützung des Weltgipfels der Völker über den Klimawandel und die Rechte der Mutter Erde zum Ausdruck, der vom 19. bis 22. April 2010 in Cochabamba im plurinationalen Staat Bolivien stattfindet. Die Länder der ALBA werden dort zusammen mit den Völkern der Welt die Losung "nicht das Klima ändern, sondern das System" in konkrete Vorschläge und Politiken überleiten. Cochabamba wird nach dem Scheitern von Kopenhagen der Beginn der konstruktiven und vom Volk getragenen Offensive sein, um die Achtung der Rechte der Mutter Erde zu garantieren und durchzusetzen, dass die Schlussfolgerungen der Konferenz die Leitlinien für die Verhandlungen auf dem nächsten Weltklimagipfel (COP 16) der Vereinten Nationen vom 30. November bis 7. Dezember 2010 in Cancún sein müssen.
Gemeinsame Verteidigung der Menschenrechte in der ALBA
Angesichts der Verschärfung der Kampagnen, die gegen die progressiven und revolutionären Prozesse in unseren Ländern um das Thema der Menschenrechte fabriziert werden, wird der Politische Rat der ALBA auf dem nächsten Gipfel einen Vorschlag für abgestimmte Aktionen unserer Regierungen vorlegen, der auch neue Initiativen beinhalten wird, die der Ausnutzung dieses Themas gegen unsere Länder Schranken setzen und die Unmoral und Verletzung der Menschenrechte offenlegen werden, die ständig von Ländern, die sich entwickelt nennen, und im besonderen von den Vereinigten Staaten verübt werden.
Der Vorschlag soll die Stärkung der politischen Übereinstimmung mittels der vorhandenen Instanzen berücksichtigen, darunter des Komitees für Völkerrecht, Selbstbestimmung, Achtung der Souveränität und Menschenrechte. Es geht darum, diese Kampagnen zurückzuschlagen, in Solidarität vorzugehen und die Heuchelei und die doppelten Standards vieler Regierungen Europas und Nordamerikas zu entlarven; zugleich sollen die großen Errungenschaften unserer Länder beim Aufbau von Staaten und Gesellschaften, die sich auf die absoluten Achtung der Menschenrechte gründen, dargestellt werden.
2. Die große historische Herausforderung: eine unabhängige, entwickelte und sozialistische ökonomische Basis herausbilden
Unsere Länder haben im Verlauf ihrer Geschichte die Wirtschaftsmodelle kennen gelernt, die sich auf den Raub und die Ausbeutung unserer Reichtümer stützen, in der Form des Kolonialismus und in den verschiedenen Formen, die der Kapitalismus und das Imperium uns aufgezwungen haben. Als Hinterlassenschaft haben wir unzusammenhängende, rückständige und abhängige wirtschaftliche Strukturen übernommen, die die Grundbedürfnisse unserer Völker nicht befriedigen.
Wir stimmen darin überein, dass die neue Unabhängigkeit unserer Länder nur möglich ist und sich festigen kann, wenn eine neue Form des Wirtschaftens herausgebildet wird, die die Befriedigung der Bedürfnisse unserer Völker auf der Basis von Gerechtigkeit und Gleichheit in den Mittelpunkt stellt. Die Länder der ALBA haben damit begonnen, ökonomische Erfahrungen mit dem Aufbau eines alternativen Modells ökonomischer Souveränität zu sammeln. Wir nehmen uns vor, eine Sphäre der Interdependenz, Souveränität und ökonomischen Solidarität aufzubauen und zu konsolidieren, die die gemeinsamen Projekte und Unternehmen, den Handelsvertrag der Völker, den SUCRE (gemeinsame Währung, d.Red.) und die ALBA-Bank auf eine höhere Ebene heben, als Elemente einer im Aufbau befindlichen gemeinsamen Wirtschaftszone. In diesem Sinne beschließen wir, den Wirtschaftsrat der ALBA zu beauftragen, einen Koordinator der ökonomischen Politik vorzuschlagen, der in drei Monaten, ausgehend von einer Analyse unserer Länder und unserer Region, einen großen Plan der Souveränität und ökonomischen Unabhängigkeit vorlegen soll, in dem die Stärken und Schwächen unserer Wirtschaften festgestellt, die wichtigsten Chancen zur gegenseitigen Ergänzung analysiert und Aktionen festgelegt werden, um die Einheit und Integration unserer Wirtschaften mit einer sozialistischen Perspektive zu fördern.
Der Wirtschaftsrat der ALBA soll in 45 Tagen einen Plan vorschlagen, um die Einführung des SUCRE zu beschleunigen und die Entwicklung der gemeinsamen Unternehmen sowie der ALBA-Bank zu erweitern, in einer höheren Dimension, damit sie tatsächlich in das heutige ökonomische Leben unserer Länder in spürbarer Weise hineinwirken.
3. Die ALBA-Länder zu einem Raum der Gleichheit, des sozialen Wohlergehens und der Überwindung der Armut mit Hilfe der sozialen Missionen der ALBA gestalten
Die wichtigsten konkreten Aktionen der ALBA haben sich auf dem Feld der "Missionen", der Sozialprogramme, kundgetan, die in entscheidendem Maße zur Verallgemeinerung der Grundrechte auf Bildung und Gesundheit in unsern Gesellschaften beitragen. Die Maßnahmen haben eine Antwort aus unseren eigenen Ländern des Südens auf das verhängnisvolle Erbe der neoliberalen Praktiken dargestellt. Ausgehend von den großen Erfolgen der Mision Milagro (Mission "Wunder": Wiederherstellung der Sehfähigkeit durch Staroperationen, d.Red.), der Missionen im Gesundheitswesen, in der Bildung, in der Betreuung von Behinderten, unter anderen, stellen wir uns das Ziel, den sozialen Missionen in allen unsern Ländern größere Kohärenz und Universalität zu verleihen. Deshalb beschließen wir, einen Koordinator für Sozialpolitik der ALBA einzusetzen, der durch den Sozialrat ernannt wird. Er soll innerhalb der nächsten 60 Tage einen Plan für die Entfaltung der sozialen Missionen vorlegen, der dem sozialen Projekt der ALBA mehr Kohärenz gibt und seinen Wirkungsraum erweitert. Bei der Formulierung und Umsetzung dieses Planes sollen die Ministerien, die mit den Bereichen Gesundheit und soziale Wohlfahrt betraut sind, Unterstützung leisten.
4. Die sozialen Bewegungen der ALBA mit der Aktion der revolutionären Regierungen verknüpfen
Die Zeit ist gekommen, den Rat der sozialen Bewegungen einzurichten; das erfordert, die nationalen Gliederungen jedes Landes zu formieren und weiter, dass die sozialen Bewegungen, wie sie es sich vorgenommen haben, nicht allein in den Kämpfen ihrer Sektoren auftreten - der Arbeiterklasse, den Bauern, der Frauen, der Jugend usw. - sondern einen Schritt weiter gehen und sich in die Entwicklung ökonomischer und sozialer Projekte zum konkreten Aufbau der Alternativen zum Raubkapitalismus unseres Kontinents eingliedern.
Wir greifen die Vorschläge des Frauenkomitees der ALBA auf, unverzüglich die Arbeit aufzunehmen, um soziale Missionen für die Arbeit mit den Straßenkindern, für die Betreuung schwangerer Frauen, für den Kampf gegen die Drogensucht zu entwickeln und auf ökonomischem Gebiet Projekte von großer Reichweite einzurichten, die dem Streben der Frauen nach produktiver Tätigkeit gerecht werden.
Wir rufen auf zum Gipfeltreffen der ALBA-TCP mit Vertretern der indigenen und afrostämmigen Bevölkerung, das am 3. und 4. Juni 2010 in der Stadt Otavalo, Provinz Imbabura, in der Republik Ecuador stattfinden wird.
Aus dem jahrhundertelangen Widerstand unserer Urvölker, unserer afrostämmigen Völker, unserer mestizischen Völker erwuchs vor 200 Jahren ein besonderer Augenblick; und damals begann ein langer Weg des Kampfes für die Unabhängigkeit, der uns nach Caracas geführt hat, der Wiege von Befreiern. Von hier aus erklären wir heute, am 19. April 2010, unseren festen Willen, jetzt und in dieser Zeit die wahre politische, ökonomische und soziale Unabhängigkeit unserer Völker zu festigen.
200 Jahre Unabhängigkeit und Revolution!
Wir werden wiederkehren und wir werden Millionen sein! [1]
Caracas, 19. April 2010
- Für die Regierung von Antigua und Barbuda: Winston Baldwin Spencer, Premierminister
- Für die Regierung des Plurinationalen Staates Bolivien: Luis Arce Catacora, Finanzminister
- Für die Regierung der Republik Kuba: Raúl Castro Ruz, Vorsitzender des Staatsrates
- Für die Regierung des Commonwealth von Dominica: Roosevelt Skerrit, Premierminister
- Für die Regierung der Republik Ecuador: Rafael Correa Delgado, Präsident
- Für die Regierung der Republik Nicaragua: Daniel Ortega Saavedra, Präsident
- Für die Regierung von San Vicente und der Grenadinen: Ralph Gonsalves, Premierminister
- Für die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela: Hugo Chávez Frías, Präsident
| [1] | "Ich werde wiederkehren und ich werde Millionen sein", sollen die letzten Worte von Tupac Katari, des Führers der größten indianischen Aufstandsbewegung im kolonialen Amerika, gewesen sein, der 1781 von den Spaniern in La Paz auf grausame Art hingerichtet wurde. |