Hintergrund & Analyse (Politik)

Die Haltung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und auch die seiner Amtskollegen aus Kuba und Nicaragua im Fall Libyen ist auf den ersten Blick schwer nachzuvollziehen. Warum, so fragt sich die halbe Welt, sind die Lateinamerikaner nicht gegen Gaddafi? Mittlerweile scheint klar zu sein, so... weiter

Die Regierung der USA präpariert das Terrain für die Präsidentenwahl in Venezuela im Jahr 2012. Es wurden finanzielle Mittel zur Unterstützung von anti-chavistischen Oppositionsgruppen angefordert, um einen Oppositionskandidaten gegen Chávez aufzubauen. Die Republikaner verlangen ein Embargo des Öl... weiter

Im zwölften Jahr nach Chávez‘ erstem Amtseid als Präsident von Venezuela am 2. Februar 1999 können wir durch die Berichterstattung der internationalen Medien leicht den Eindruck gewinnen, dass Venezuela sich in einer Abwärtsspirale befinde, unterwegs in eine sozialistische Staatsdiktatur. Wir... weiter

Seit Anfang des Jahres kann Hugo Chávez zum vierten Mal mit Sondervollmachten regieren. Ein Ende Dezember vom Parlament verabschiedetes Gesetz erlaubt dem Präsidenten Venezuelas, für 18 Monate in festgelegten Bereichen Dekrete mit Gesetzeskraft zu erlassen. Das Regierungslager beruft sich darauf,... weiter

Was sich derzeit in der einstigen "Perle der Antillen" abspielt, kann einem das Wasser in die Augen treiben. Drei Wochen sind vergangen seit dem nationalen Gedenken an das monströse Unglück vom 12. Januar 2010, bei dem auf einen Schlag mehr als eine Viertelmillion Menschen ihr Leben lassen mußten... weiter

Jüngst wurde bekannt, dass der ehemalige SS-Hauptsturmführer und als "Schlächter von Lyon" berüchtigte Kriegsverbrecher Klaus Barbie die rechtsextreme Diktatur von Hugo Banzer in Bolivien mit Waffen versorgte. Die Unterstützung von CIA und BND für rechtsextreme Regierungen in Lateinamerika kam... weiter

Gegen die Regierung Evo Morales kann vieles gesagt werden. Es gab etliche Pannen und viele der Schritte der "Regierung der sozialen Bewegungen", als welche sie sich zurecht selber sieht, laufen nach alten Mustern von oben ab. Gerade im vergangenen Jahr hagelte es immer wieder Proteste. Oft genug... weiter

Ecuadors Präsident Rafael Correa hat diese Woche dem Verfassungsgerichtspräsidenten Patricio Pazmiño den Entwurf von zehn Fragen zu beabsichtigten Gesetzesänderungen eingereicht. Das Verfassungsgericht prüft  die Verfassungskonformität der Fragen und überweist im Falle einer positiven... weiter

Als "eines der schwierigsten Jahre" seiner Regierungszeit hat der Präsident Venezuelas, Hugo Chávez, das vergangene Jahr resümiert. Am Samstag legte das Staatsoberhaupt in der Nationalversammlung des südamerikanischen Landes Rechenschaft über die Arbeit seiner Regierung in 2010 ab. Vor den... weiter

Zum Jahreswechsel vereinbarten die Regierungen Syriens und Venezuela, die nächsten fünf Jahre enger in der Frage der Drogenbekämpfung zusammenarbeiten zu wollen. So umfasst die Vereinbarung Kooperationen in den Bereichen der Prävention, Rehabilitation und Reintegration in die Gesellschaft.Venezuela... weiter

Das Ergebnis des Referendums vom 28. November 2010 (53 Prozent), organisiert von der Schweizerischen Volkspartei (die schon 2009 erreicht hatte, dass der Bau von Minaretten in Moscheen verboten wurde), legalisiert die Ausweisung – nach einer rechtskräftigen Verurteilung – von allen Ausländern, die... weiter

Auf Teufel komm raus versucht Boliviens Opposition die Linksregierung der "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) und die Führung der katholischen Kirche des Andenlandes gegeneinander aufzuwiegeln, um so den "Prozess des Wandels" zu torpedieren. Ob Bildungsreform, Steuernovellen oder wie letzte Woche die... weiter

Während im linken Spektrum allgemein bekannt ist, dass Washington mit Millionen von Dollar Gruppen finanziert hat, die gegen Präsident Hugo Chávez gerichtet sind, ist die Rolle Ottawas, insbesondere die der regierungsnahen Menschenrechtsorganisation Rights & Democracy (R&D), wesentlich... weiter

Am Ende legte Venezuelas Nationalversammlung noch einen drauf. Zwölf Monate wollte der venezolanische Präsident Hugo Chávez ursprünglich per Dekret regieren. Während der zweiten Lesung des Bevollmächtigungsgesetzes (Ley Habilitante) am Freitag weitete das Parlament den Zeitraum auf 18 Monate aus.... weiter