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19.12.2010 Bolivien / Palästina / Politik

Auch Bolivien erkennt Palästina an

São Paulo. Nach Brasilien, Argentinien und Uruguay hat auch Bolivien Palästina als unabhängigen Staat in seinen Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 anerkannt. Präsident Evo Morales hatte dem Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA), Mahmoud Abbas, bereits am 14. Dezember telefonisch seine Entscheidung mitgeteilt und sie auf dem 40. Gipfeltreffen des südamerikanischen Staatenbündnisses MERCOSUR im brasilianischen Foz de Iguaçu wenige Tage später bekräftigt.

Nach seiner Meinung werde "in dieser Region ein Genozid verübt" sagte Morales gegenüber seinen Amtskollegen Fernando Lugo (Paraguay) und José Mujica (Uruguay). Wegen des brutalen militärischen Vorgehens gegen die Bevölkerung von Gaza hatte Bolivien schon im Januar 2009 die diplomatischen Beziehungen zu Israel unterbrochen. In Ramallah wurde die Anerkennung "mit Stolz", so Abbas, begrüßt. Riyad al Maliki, Chef des Außenamtes, erwartet "ähnliche Entscheidungen von Paraguay und den anderen Staaten Lateinamerikas." Eine offizielle Stellungsnahme Israels steht noch aus.

Es ist zu erwarten, dass sie ebenso ablehnend ausfällt wie gegenüber der Anerkennung Palästinas vonseiten Brasiliens, Argentiniens und Paraguays. Die US-Regierung bezeichnete diese Entscheidungen als "unausgereift". Mahmoud Abbas hat inzwischen angedeutet, dass er eine Anerkennung Palästinas seitens der USA einfordern und im Falle einer Ablehnung eine entsprechende Petition an den Sicherheitsrat oder das Plenum der UNO richten wird. Norwegen erklärte am 16. Dezember, dass es der diplomatischen Mission Palästinas in Oslo Botschaftsstatus zuerkannt hat. Weitere lateinamerikanische Länder, die Palästina als Staat anerkannt haben, sind Kuba (1988), Nicaragua (1988), Costa Rica (2008) und Venezuela (2009).

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