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01.01.2011 Bolivien / Soziales / Wirtschaft

Boliviens Regierung behält Subventionen von Treibstoff bei

La Paz. Nach mehrtägigen Protesten von Gewerkschaften und Berufsverbänden hat die bolivianische Regierung die Streichung von Subventionen für Treibstoffe wieder rückgängig gemacht. Das kündigte der sozialistische Präsident des Andenstaates, Evo Morales, nach Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur ABI an. Morales kündigte die Rücknahme der Maßnahme demnach in einer rund zehnminütigen Fernsehansprache in der Silvesternacht im Beisein von Vizepräsident Álvaro García Linera und Außenminister David Choquehuanca an.

Morales hatte am zweiten Weihnachtsfeiertag die Streichung der Subventionen verkündet. Dies sei notwendig, weil die Behörden den Schmuggel des verbilligten Treibstoffes in die Nachbarstaaten nicht hatte unterbinden können, sagte er. Allein im Jahr 2009 hatte Boliviens Staatsführung die Treibstoffe mit umgerechnet 660 Millionen US-Dollar bezuschusst. Seit 2005 wurden insgesamt umgerechnet 1,7 Milliarden US-Dollar für die Subventionen verwendet.

„Ich bin den sozialen Bewegungen sehr dankbar“, sagte Morales nach den Protesten von Gewerkschaften nun. Man füge sich dem Willen des Volkes. Dennoch halte er die Streichung der Subventionen für richtig. Sie seien nur zu einem „ungünstigen“ Zeitpunkt in Angriff genommen worden.

Zugleich wurde nun auch die Anhebung des Mindestlohnes zurückgenommen. Diese wäre durch die Umschichtung der Subventionsgelder gegenfinanziert worden.

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