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18.02.2011 Ecuador

Verfassungsgericht in Quito genehmigt Referendum

Quito. In Ecuador kann eine von Präsident Rafael Correa beantragte Volksabstimmung durchgeführt werden. Der Oberste Gerichtshof von Ecuador gab am späten Dienstagabend (Ortszeit) grünes Licht für das Anliegen des Staatschefs, unter anderem bestimmte Verfassungsänderungen zur Abstimmung zu stellen.

Correa erhofft sich ein positives Votum der Bürger für seine Vorhaben, darunter unter anderem eine Strafrechtsreform, die Trennung von Banken- und Medienmacht sowie die Einführung eines Stierkampf-Verbotes. Der Präsident hatte sein Vorhaben Mitte Januar an das Verfassungsgericht übergeben. Die Volksbefragung ist für Mai 2011 geplant.

Die neun Richter des Verfassungsgerichtes verabschiedeten die Volksabstimmung mehrheitlich bei drei Gegenstimmen nach mehreren Stunden Diskussion. Allerdings seien einige Punkte abgeändert worden, um die Verfassungsmäßigkeit zu garantieren, sagte der Vorsitzende Richter Patricio Pazmiño. Correa gab sich am Mittwoch in einer ersten Reaktion zufrieden und sagte, der Beschluss sei kein Erfolg für ihn oder der Regierung, "sondern ein Sieg der Demokratie und der Ecuadorianer".

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