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19.04.2011 Nicaragua / Politik

Nicaragua: Ortega kann auf Wiederwahl hoffen

Managua. Laut den jüngsten Umfragen liegt der nicaraguanische Präsident Daniel Ortega in der Wählergunst deutlich vor seinen rechten Konkurrenten. Die von der Tageszeitung La Prensa vergangene Woche veröffentlichte Umfrage des Institutes M&R Consultores ermittelte, dass 47,8 Prozent der Wählerinnen und Wähler derzeit Ortega ihre Stimme geben würden. Auf dem zweiten Platz folgt abgeschlagen der Radio-Unternehmer und Kandidat der Partido Liberal Independiente, Fabio Gadea. Ex-Präsident Arnoldo Alemán von der Partido Liberal Constitucionalista käme auf 5,7 Prozent. Gut 30 Prozent zeigten sich noch unentschlossen.

Damit könnte Ortega bereits im ersten Wahlgang im Amt bestätigt werden. Laut nicaraguanischem Wahlrecht reichen dafür 35 Prozent der Stimmen aus, sofern der Abstand zum Zweitplatzierten mehr als 5 Prozent beträgt.

Aufgrund einer umstrittenen Entscheidung des Obersten Gerichtes darf Ortega bei der Präsidentschaftswahl im November dieses Jahres erneut antreten, obwohl die Verfassung die direkte Wiederwahl des Präsidenten und der Bürgermeister verbietet. Für Parlamentsabgeordnete gilt dies jedoch nicht. Daher sei dieser Passus verfassungswidrig urteilte das Gericht bereits im Oktober 2009. Für eine Änderung der Verfassung hatte Ortega zuvor keine Parlamentsmehrheit erzielen können.

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17.02.2011 Nachricht von Harald Neuber