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Niebel zweifelt an Aussage Ecuadors zu Yasuní

Protest gegen Dirk Niebel in Heidelberg

Protest gegen Dirk Niebel in Heidelberg

Quelle: BUND Heidelberg

Berlin/Heidelberg. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bleibt bei seiner Ablehnung des UNO-Treuhandfonds für die ecuadorianische Klimaschutzinitiative Yasuní-ITT. Mit Bezug auf die Meldung von amerika21.de, es seien 100 Millionen Dollar eingegangen, sagte der FDP-Politiker bei einem Pressegespräch in seiner Heimatstadt Heidelberg, er habe keine Ahnung woher das Geld kommen solle. Projektkoordinatorin Ivonne Baki hatte angekündigt, dass unter den zugesagten Geldern für den Regenwaldschutz sich auch Mittel aus Deutschland befänden, ohne jedoch genaue Details zu nennen. Niebel sagte, nach seinen Informationen seien überhaupt noch keine größeren Beträge in den UNO-Treuhandfonds eingezahlt worden.

Das Pressegespräch fand am gestrigen Abend am Rande einer Mitgliederversammlung der Heidelberger FDP statt, in dessen Vorstand Niebel sitzt. Am Rande der Veranstaltung forderten Mitglieder des örtlichen Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) den Minister zur Unterstützung der Initiative auf, bei der Ecuador angeboten hat, das Öl nicht zu fördern, wenn dafür Komensationszahlungen in Höhe der Häfte der erwarteten Einnahmen geleistet werden.

Vor dem Tagungslokal in Heidelberg war ein schwarzer Teppich ausgebreitet, der die Zerstörungen des Regenwalds durch die Ölförderung symbolisieren sollte. Niebel lieferte sich ein kurzes Wortgefecht mit den Demonstranten, bevor er die Presse empfing. Mitorganisator Martin Burster vom BUND sagte amerika21.de: "Anstatt selbst ein gleichwertiges Angebot an Ecuador vorzulegen, spekuliert Minister Niebel darauf, dass Ecuador sich doch noch für die Ölförderung entscheidet und damit der Schwarze Peter nicht bei Niebel und der Bundesregierung bleibt." Seine Organisation werde in Heidelberg weiter Druck machen.

Die Bundesregierung ihrerseits möchte Ecuador verschiedene Angebote machen. Dazu stünden finanzielle Mittel im Gesamtvolumen von 34,5 Millionen Euro aus dem Entwicklungs- und dem Umweltetat zur Verfügung, sagte Sebastian Lesch, Sprecher des Entwicklungsministeriums, gegenüber amerika21.de. Aus seinem Haus sind 13,5 Millionen vorgesehen. "Es handelt sich zunächst einmal um das Angebot einer einmaligen Zusage." Das Geld könnte in den kommenden Jahren je nach Fortschritt des Projekts ausgegeben werden.

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