Venezuela verteidigt Austritt aus OAS-Menschenrechtsgremien

german_saltron_venezuela.jpg

Germán Saltrón am Schreibtisch
"Venezuela war geduldig" - Germán Saltrón

Caracas. Die venezolanische Regierung hat nach mehrmaliger Ankündigung das Verfahren zum Austritt aus den Menschenrechtsgremien der US-dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeleitet. Sollte der Prozess weiter verfolgt werden, wäre Venezuela ein Jahr nach Verfahrensbeginn, am 11. September 2013, kein Mitglied der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) und des Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshofes (Corte IDH) mehr. Die linksgerichtete Regierung von Präsident Hugo Chávez hatte beiden Organisationen wie auch der OAS wiederholt eine parteiische Haltung zugunsten der USA vorgeworfen.

Der mexikanische Präsident der CIDH, Jesús Orozco, bat Venezuela in einer ersten Reaktion auf die Einleitung des Austrittsverfahrens, ihre Entscheidung zu überdenken, "bevor sie konkrete Konsequenzen hat". Bliebe die Führung in Caracas bei ihrer Entscheidung, könnten weder CIDH noch der Menschenrechtsgerichtshof der OAS etwaige Menschenrechtsverletzungen in dem südamerikanischen Land untersuchen, sagte Orozco, der daran erinnerte, dass Venezuela Ex-Präsident Rómulo Gallegos der erste Präsident dieser Institution war.

Venezuelas Vertreter vor den internationalen Menschenrechtsorganisationen, Germán Saltrón, verteidigte indes die Haltung der Regierung seines Landes. Venezuela sei "sehr tolerant" angesichts der "tendenziösen Haltung" der OAS-Institutionen gewesen, sagte Saltrón gegenüber dem staatlichen Radio RNV. Die CIDH habe ein Urteil nach dem anderen gegen Venezuela gefällt, ohne dass diese Haltung hinreichend begründet wurde, fügte der Funktionär an. Ein Putschversuch gegen die Regierung im April 2002 sei jedoch nicht verurteilt und damit indirekt unterstützt worden, so Saltrón.

Der Großteil der amerikanischen Länder haben die Amerikanische Menschenrechtskonvention ratifiziert, die der Arbeit von CIDH und Corte IDH zugrunde liegt. Unter anderem die USA, Kanada, Kuba, Guayana, Französisch-Guayana und Belize haben die Ratifizierung bisher jedoch nicht vollzogen.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr