Menschenrechtsgericht CIDH vor Anhörung zur Lage in Paraguay

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Nach dem Massaker von Curuguaty
Nach dem Massaker von Curuguaty

Asunción. Am Donnerstag dieser Woche ist vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (CIDH) in Washington eine Anhörung zu den Vorwürfen wegen Menschenrechtsverletzung in Paraguay durch die De-facto-Regierung von Federico Franco geplant.

Klagen der Bevölkerung über Misshandlungen, Missachtung des Rechts auf Leben, ungerechtfertigte Entlassungen aus politischen Gründen und Rückschläge hinsichtlich des Rechts auf Gesundheit und Bildung, das von der Regierung des abgesetzten Präsidenten Fernando Lugo garantiert wurde, sind einige der Punkte. Hinzu kommt die mutmaßlich gezielte Verfolgung führender sozialer Aktivisten.

Die Kläger drängen den paraguayischen Staat, die verletzten Rechte wieder vollständig zu gewähren. Zu den Klägern gehören zahlreiche Menschenrechtsorganisationen des Landes.

Der Hauptanklagepunkt dieser Organisationen bezieht sich auf die Ausschreitungen bei einer Landräumung im Juni in der Gemeinde Curuguaty. Bei diesem Vorfall waren elf Bauern und sechs Polizisten getötet worden.  Das Vorkommnis wurde später benutzt, um ein politisches Verfahren gegen den rechtmäßigen Präsidenten, Fernando Lugo, einzuberufen, das zu seiner Absetzung führte. Der Vorfall erwies sich nach Angaben der Gegner der De-facto-Regierung als Teil einer für diesen Zweck vorbereiteten politischen Operation.

Laut einer von der Plattform für die Untersuchung von Bauernkonflikten durchgeführten Ermittlung waren unbekannte Scharfschützen platziert worden, um die Auseinandersetzung zu provozieren.

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