Kuba / Wirtschaft

Kubas Wirtschaft im Umbruch

Erste Wirtschaftsreformen seit Freitag in Kraft. Stärkung des privaten Engagements soll Staat entlasten

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Agrarmarkt in Kuba: Bald mit mehr privaten Bauern
Agrarmarkt in Kuba: Bald mit mehr privaten Bauern

Havanna. Seit Freitag sind in Kuba die ersten wirtschaftspolitischen Maßnahmen zur  Reform des bestehenden ökonomischen Modells in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen und Gesetzesänderungen sehen eine Ausweitung des privatwirtschaftlichen Sektors auch auf zahlreiche bisher dem Staat vorbehaltene Berufssparten vor.

In 178 Berufen und Berufssparten dürfen künftig Privatpersonen tätig sein. Sie sollen mit ihrer Arbeit die bisherigen Defizite vor allem im Dienstleistungsbereich vermindern und dem Staat durch Steuern und Abgaben Zusatzeinnahmen bescheren. Auch soll mit der Erweiterung der als "trabajo por cuenta propia" ("Arbeit auf eigene Rechnung") bezeichneten selbstständigen Tätigkeiten der Staat von bisher wahrgenommenen Aufgaben entlastet und zudem denjenigen Arbeitern und Angestellten eine berufliche Perspektive geboten werden, die im Zuge der geplanten Umstrukturierungen im staatlichen Sektor ihre bisherige Arbeit verlieren.

Diese Stellenstreichungen in staatlichen Betrieben und Unternehmen, von denen nach vorläufigen Schätzungen bis zu einer Million Kubaner betroffen sein könnten, sollen stückweise bis zum ersten Quartal des Jahres 2011 durchgeführt werden. Allerdings wird sich der Staat darum bemühen, den Entlassenen eine neue Arbeit zu verschaffen. Da allerdings die Anzahl der neu zu besetzenden Stellen im staatlichen Sektor begrenzt ist, wird sich ein Großteil der auf Arbeitssuche befindlichen Menschen im privatwirtschaftlichen Bereich engagieren müssen. Allerdings sollen dabei genossenschaftliche Modelle in der Landwirtschaft, dem Bauwesen und dem Transport gefördert werden.

Um diesen Prozess der Umorientierung zu erleichtern und zu beschleunigen, soll neben der raschen und unbürokratischen Lizenzvergabe auch ein neues und effizientes Steuersystem geschaffen werden, das dem Staat zusätzliche Einnahmen verschaffen soll.

Der ökonomische Hintergrund dieser Maßnahmen ist die Tatsache, dass die kubanische Wirtschaft und dabei vor allem der staatliche Sektor nicht effizient genug arbeiten, um alle Ausgaben decken zu können.