Venezuela / Politik

"Kleine Regionalwahl" in Venezuela

Venezolaner sind aufgerufen zwei Gouverneure und elf Bürgermeister zu wählen. Wahltag überschattet von anhaltenden starken Regenfällen

wahlen_dez_2010.jpg

Venezolanerinnen bei der Aktualisierung ihrer Daten des Wahlregisters
Venezolanerinnen bei der Aktualisierung ihrer Daten des Wahlregisters

Caracas. Rund 1,7 Millionen Venezolaner sind am heutigen Sonntag aufgerufen, zwei Gouverneure und elf Bürgermeister zu wählen. Im Bundesstaat Gúarico war im September der amtierende Gouverneur William Lara bei einem Autounfall gestorben. Im südlich gelegenen Bundesstaat Amazonas stehen die Wahlen an, weil die Ergebnisse von 2000 angefochten wurden, was zu Neuwahlen im Jahr 2001 führte. Aus diesem Grund hatten in beiden Staaten keine Wahlen im Rahmen der Regionalwahlen 2008 stattgefunden.

Ähnliches gilt für die meisten Verwaltungsbezirke (Municipios), in denen Bürgermeisterposten neu vergeben werden müssen. In fünf von ihnen starben die Bürgermeister während ihrer Amtszeit. In fünf weiteren gab der oberste Gerichtshof Beschwerden statt, die zu Neuwahlen führten. Den prominentesten Fall macht aber Maracaibo aus. Die bevölkerungsreiche Hauptstadt des westlichen Bundesstaates Zulia wählt einen neuen Bürgermeister, weil der amtierende Manuel Rosales sich im Exil in Peru befindet. Gegen ihn wurde Anfang 2009 ein Verfahren wegen Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder eröffnet. Daraufhin floh der ehemalige Präsidentschaftskandidat der Opposition im April 2009 aus Venezuela.

Um die insgesamt 13 Ämter konkurrieren Kandidaten zweier Bündnisse. Die Unterstützer der Regierung von Präsident Hugo Chávez haben sich im "Patriotischen Pol" zusammengeschlossen, während der Großteil der Opposition sich im "Tisch der demokratischen Einheit" (MUD) vereinte. Die bei den Parlamentswahlen im September dieses Jahres noch als "dritte Kraft" geltende Partei PPT (Vaterland für alle) hat sich unterdessen weiter der Opposition angenähert. In Amazonas zog der MUD die eigene Kandidatur zugunsten des amtierenden PPT-Kandidaten Liborio Guarulla zurück. In Guárico hingegen stellt die PPT keinen eigenen Kandidaten auf. Dadurch gibt es auch dort nur einen gemeinsamen Kandidaten der Opposition.

Die Wahlen am heutigen Sonntag werden von katastrophalen Regenfällen in weiten Teilen des südamerikanischen Landes überschattet. Seit mehreren Wochen hat der Regen zu Überschwemmungen geführt. Vor allem in den Armenvierteln brachten die Wassermassen Häuser zum Einstürzen, auch Straßen wurden teilweise weggespült. Bis heute starben offiziellen Angaben zufolge 34 Menschen durch die Folgen des Regens, über 70.000 seien Betroffen. Trotz der Regenfälle seien die Bedingungen für die Durchführung der Wahlen aber gegeben, erklärte die Präsidentin des Nationalen Wahlrates, Tibisay Lucena.