DruckversionEinem Freund senden
17.04.2011 Kuba / Politik

Castro: Kuba soll Amtszeiten begrenzen

Präsident fordert zu Beginn des sechsten Parteitages "mögliche und notwendige" Verjüngung des Staats- und Parteiapparates
Raúl Castro zu Beginn des sechsten Parteitags der PCC

Raúl Castro zu Beginn des sechsten Parteitags der PCC

Quelle: ain.cu

Havanna. Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro hat zu Beginn des sechsten Parteitags der regierenden Kommunistischen Partei (PCC) dazu aufgerufen, jüngere Funktionäre zu fördern. Dies sei notwendig, weil die alte Riege der Revolutionäre langsam verschwinde, die 1959 noch am Sturz der Batista-Diktatur beteiligt war. Um die Dynamik des Wechsels zu beschleunigen, schlug Raúl Castro zudem vor, die Amtszeiten auf maximal zwei Legislaturperioden von jeweils fünf Jahren zu begrenzen. Dies gelte für alle politischen Posten, sagte der 79-jährige, also auch für das Amts des Parteichefs und des Präsidenten.

Die "Verjüngung im Staats- und Parteiapparat" sei zugleich ein Prozess, der nach und nach in Angriff genommen und umgesetzt werden müsse, sagte Raúl Castro in seiner rund zweistündigen Rede zu Beginn des ersten Parteitags der regierenden PCC seit 14 Jahren. Zugleich sprach Castro von einer "unzureichenden Systematik und dem fehlenden politischen Willen, auf der Basis der Verdienste und persönlichen Konditionen den Aufstieg von Frauen, Farbigen, Mestizen und jungen Kräften in entscheidende Posten zu ermöglichen".

Der letzte Parteitag fand 1997 statt, damals noch mit dem inzwischen 84-jährigen Revolutionsführer Fidel Castro an der Spitze. Dieser hatte sich im Sommer 2006 krankheitsbedingt von seien politischen Posten zurückgezogen. Mitte März dieses Jahres erklärte Fidel Castro, damals auch auf den Posten des PCC-Vorsitzenden verzichtet zu haben. Ein Wechsel wurde jedoch nie offiziell vollzogen. Staatliche kubanische Medien bezeichnen den fünf Jahre jüngeren Raúl Castro in aktuellen Meldungen deswegen auch noch als "zweiten Sekretär des Zentralkomitees der PCC".

Die Verjüngung des Staats- und Parteiapparates sei "möglich und notwendig", sagte Raúl Castro nun. Die Lage des Landes unterscheide sich heute erheblich von den ersten Jahrzehnten nach der Kubanischen Revolution, auch "wenn sie noch nicht gefestigt und nach wie vor Bedrohungen und Aggressionen ausgesetzt ist".

Am Samstag hatte der Parteitag mit einer großen Militärparade begonnen, mit der des Sieges über die Invasion in der Schweinebucht gedacht wurde. Die begleitende Demonstration war symbolisch von tausenden Kindern und Jugendlichen begleitet worden.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr

Was Sie auch interessieren könnte ...

15.04.2011 Nachricht von Kerstin Sack
16.04.2011 Nachricht von Harald Neuber
15.04.2011 Nachricht von Steffen Niese