Südamerika / Wirtschaft

Bank des Südens einen Schritt weiter

Beitritt Argentiniens lässt gemeinsame Entwicklungsbank näher rücken. Ziel ist der Ausgleich wirtschaftlicher und sozialer Ungleichgewichte

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Präsidenten bei der Unterzeichnung der Gründungserklärung der Bank des Südens
Die Staatsoberhäupter von Ecuador, Bolivien, Argentinien, Brasilien, Paraguay und Venezuela gemeinsam mit dem damaligen Generalsekretär der UNASUR (Néstor Kirchner) bei der Unterzeichnung der Gründungserklärung 2007

Buenos Aires. Vergangene Woche genehmigte das Parlament Argentiniens den Beitritt des Landes zur "Bank des Südens". Hugo Chávez, Präsident Venezuelas, gratulierte seiner argentinischen Amtskollegin Cristina Fernández de Kirchner zum Beitritt. Wie der lateinamerikanische Sender Telesur berichtete, erklärte der Außenminister Venezuelas, Nicolás Maduro, die Bank des Südens werde voraussichtlich Ende des Jahres und damit früher als geplant mit ihrer Arbeit beginnen. Die Realisierung der Bank sei mit dem Beschluss des argentinischen Parlamentes einen Schritt weiter gekommen.

Maduro erläuterte weiter, dass der Hauptsitz Endes des Jahres in Venezuela eröffnet werde ebenso wie eine Filiale in Buenos Aires, Argentinien. Eine weitere Filiale ist in La Paz in Bolivien geplant. Maduro unterstrich, dass die Bank des Südens als Teil der Neuen Finanzarchitektur ein großer Schritt hin zur Selbstbestimmung der Länder Südamerikas sei. Die Bank des Südens soll die Entwicklung der Länder unterstützen, indem sie wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte ausgleicht. Die Einlagen der Länder sind entsprechend ihrer Wirtschaftskraft gestaffelt, während die Ausgaben sich auf die weniger starken Länder konzentrieren sollen.

Die Bank des Südens will im Gegensatz zur Politik des internationalen Währungsfonds (IWF) die Binnenwirtschaft fördern und ausländische Investitionen reduzieren. Damit soll die Wirtschaft gefördert und die sozialen Ungleichheiten bekämpft werden. Der IWF hingegen hat in der Vergangenheit vor allem eine Austeritätspolitik propagiert, die Kürzungen im Sozialbereichen und Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen bedeutete. Der Bank des Südens ist es nicht gestattet, an internationalen Finanzmärkten zu spekulieren. Sie wird auch als ein Instrumente gegen die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise der USA und Europas gesehen.

Argentinien bringt 400 Mio. US-Dollar in die Bank ein. Das Gesamtkapital soll sieben Mrd. Dollar umfassen. Bisher sind 64,3 Prozent der erforderlichen Einlagen gesichert, bei 66,3 Prozent kann die Bank zu arbeiten beginnen. Bisher unterschrieben die Länder Argentinien, Brasilien und Venezuela eine Einlage von Aktien der Klasse A in Höhe von sechs Mrd. Dollar.

Die Parlamente Venezuelas, Ecuadors, Boliviens nun und Argentiniens haben den Beitritt bereits genehmigt. In Kürze werden die Verabschiedungen der Parlamente von Brasilien, Uruguay und Paraguay erwartet. Die anderen Länder Südamerikas sind eingeladen, sich auch an der Bank des Südens zu beteiligen. Mitglieder der Bank können nur die Mitgliedsländer sein und jedes Land hat nur eine Stimme.

Die Gründung der Bank des Südens war 2007 beschlossen worden. Für die Aufnahme der Geschäfte ist die Genehmigung der jeweiligen Parlamente erforderlich. In Brasilien gibt es intern Widerstände. Pedro Paez, Leiter der Bank des Südens, erklärte gegenüber INFOBAE in einem Interview, dass er optimistisch sei, dass auch Brasilien bald die notwendige Verabschiedung im Parlament durchführe.

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