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Abschluss des Forums von São Paulo

"Erklärung von Caracas" verabschiedet. Delegierte beschließen Aktionsplan zur Unterstützung der Wiederwahl von Präsident Chávez
Präsident Chávez bei der Abschlussveranstaltung des Forums am Freitag

Präsident Chávez bei der Abschlussveranstaltung des Forums am Freitag

Caracas. Im Zeichen der Solidarität mit dem bolivarischen Prozess und Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez ­ist am Freitag das XVIII. Forum von São Paulo zu Ende gegangen. Mehr als 600 Delegierte linker sozialer Bewegungen, etwa 100 Vertreter politischer Parteien der fünf Kontinente und zahlreiche Beobachter haben vom 4. bis zum 6. Juli an den verschiedenen Arbeitsgruppen und Diskussionsveranstaltungen teilgenommen.

Bei der Abschlussveranstaltung im Theater Teresa Carreño im Zentrum von Caracas gab der Exekutivsekretär des Forums, Valter Pomar von der brasilianischen Arbeiterpartei PT bekannt, dass eine Reihe von Aktivitäten zur Unterstützung der Wiederwahl von Hugo Chávez bei den Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober 2012 beschlossen wurden. Damit solle auch der Kampagne der USA und der internationalen Medienkonzerne entgegen gewirkt werden, mit der Präsident Chávez und die politische Entwicklung in Venezuela diskreditiert würden. Die Weltöffentlichkeit müsse über die in allen Bereichen erzielten Errungenschaften des venezolanischen Prozesses informiert werden, sagte Polmar. Außerdem gehe es darum, die Pläne der "nationalen und internationalen Ultrarechten" bekannt zu machen, die darauf abzielten, die Wahlergebnisse nicht anzuerkennen.

Die fortschrittlichen Kräfte auf internationaler Ebene seien aufgerufen, die Demokratie in Venezuela zu verteidigen und Destabilisierungsversuche der Opposition abzuwehren. Der 24. Juli wurde als "weltweiter Tag der Unterstützung der Bolivarischen Revolution" festgelegt. Im August wird eine Unterschriftenaktion gestartet, mit der internationale Persönlichkeiten aus Kultur und Wissenschaft ihre Unterstützung für Chávez ausdrücken. Im September wird in Carcas ein weltweites Solidaritätstreffen stattfinden. Eine Internetseite namens "Unidos con Venezuela" soll eingerichtet werden, sowohl um authentische Informationen über Venezuela zu verbreiten, als auch um Solidaritätsaktionen anzukündigen und über sie zu berichten.

Mit der Bitte, Wikileaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl zu gewähren, richteten die Delegierten sich an die Regierung Ecuadors. Dabei gehe es nicht nur um den Schutz des Lebens und der Freiheit Assanges, sondern um die Verteidigung des universellen Rechtes auf freie Information. Die guatemaltekische Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú wies auf die Bedeutung der Veröffentlichungen von Wikileaks hin und bezeichnete die Verfolgung Assanges als Ausdruck der "Doppelmoral derer, die die Kontrolle über die Kommunikationsmedien besitzen, aber diejeingen zensieren wollen, die eine Wahrheit aussprechen".

In einer von den Delegierten verabschiedeten"Erklärung von Caracas" äußerten sich die Anwesenden zur politischen Situation in der Region. Während in Europa und den USA der Neoliberalismus das ideologische Fundament der Wirtschaftspolitik bleibe, sei es den linken und fortschrittlichen Kräften in mehreren Ländern Lateinamerikas und der Karibik gelungen, "die lange Nacht des Neoliberalismus" zu überwinden, Erfolge im Kampf gegen die Armut zu erringen und wie nie zuvor den Prozess der Integration voranzubringen. Darauf antworteten "die Rechte und der Imperialismus unter anderem mit der systematischen Aggression der Regierung der USA und der Manipulation und Kriminalisierung der sozialen Forderungen, um gewalttätige Zusammenstöße und eine putschistische Gegenoffensive zu provozieren".

Die Erklärung umfasst 41 Punkte, in denen unter anderem der Putsch in Paraguay verurteilt und eine militärische Intervention in Syrien und Iran zurückgewiesen wird.

In seiner Ansprache zum Abschluss des Forum sagte Präsident Chávez, er gehöre zu den Kritikern von Veranstaltungen, bei denen "viel geredet und alles gesagt" werde. Der Blick müsse "auf den Kampf für die Umwälzung der Welt, in der wir heute leben" gerichtet sein. Entsprechend sollten die politischen Parteien, sozialen Bewegungen und Organisationen der internationalen Linken sich für die Veränderung der Welt einsetzen. "Die politische Frage führt über die Linke, aber sie muss weit über die Linke hinaus gehen. Ich glaube, dass dies in den Schlachten und Kämpfen von heute in den linken Bewegungen und Parteien in Lateinamerika auch berücksichtigt werden muss". Lateinamerika habe sich die linke Bewegung angeeignet, "weil die Erfahrungen es lehren".

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