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12.12.2012 Venezuela / Politik

Amerika21.de begleitet Wahlen in Venezuela

Mitarbeiter aus Deutschland und der Schweiz Teil der internationalen Mission zur Begleitung der Regionalwahlen am 16. Dezember
CNE-Präsidentin Tibisay Lucena bei der Wahlsimulation

CNE-Präsidentin Tibisay Lucena bei der Wahlsimulation

Quelle: cne.gov.ve

Berlin/Bern/Caracas. Das deutschsprachige Lateinamerika-Nachrichtenportal amerika21.de wird mit zwei Mitarbeitern an der internationalen Wahlbeobachterkommission zu den Regionalwahlen in Venezuela am 16. Dezember teilnehmen. Teil der von der venezolanischen Wahlbehörde CNE organisierten Mission sind Amerika21-Redakteur Harald Neuber und der Schweizer Venezuela-Experte Philipp Zimmermann. Aus Deutschland wird zudem der Journalist Manfred Bleskin von Nachrichtensender n-tv teilnehmen.

Der Nationale Wahlrat Venezuelas ist eine unabhängige Regierungsbehörde, die in Folge einer Verfassungsreform im Jahr 1999 ins Leben gerufen wurde. Der CNE ist neben Exekutive, Judikative, Legislative und der so genannten Bürgermacht eine der fünf Gewalten des venezolanischen Staates. Die Ausrichtung der internationalen Wahlbeobachtung, wie die Mission in Venezuela heißt, ist einer der verfassungsrechtlich definierten Aufgaben der Behörde.

Die Regionalwahlen am 16. Dezember sind der zweite große Stimmungstest in der venezolanischen Innenpolitik nach den Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober, aus denen der bisherige Präsident Hugo Chávez erneut als Sieger hervorgegangen war. Bei den Regionalwahlen nun stellen sich 23 Gouverneure und 237 Abgeordnete der Regionalparlamente (Consejos Legislativos Estadales) zu Wahl. Rund 17,4 Millionen Wahlberechtigte können in 2.784 Wahllokalen ihre Stimmen abgeben. Nach den aktuellen Wahlumfragen liegen die Kandidatinnen und Kandidaten der regierenden Sozialistischen Partei (PSUV) in den meisten Staaten in Führung.

Amerika21.de-Redakteur Harald Neuber hob die Bedeutung der Wahlbegleitung hervor. "Die Mission des CNE ist trotz der Polarisierung in Venezuela über die politischen Lager hinweg anerkannt", sagte der Kulturanthropologe und Journalist. Gerade für Pressevertreter sei die internationale Mission eine gute Möglichkeit, den fairen Ablauf der Abstimmung zu garantieren und wichtige Eindrücke vor Ort zu sammeln, so Neuber weiter. Die Teilnahme von zwei Mitarbeitern des Lateinamerika-Portals amerika21.de in der Mission neben Vertretern etablierter Medien, Diplomaten und Wissenschaftlern bezeichnete er als "Beleg für das Renommee dieses Mediums".

Der Schweizer Jungpolitiker und Amerika21.de-Autor Philipp Zimmermann bezeichnete die Wahlbegleitung als eine große Chance, um Erfahrungen zu demokratischen Prozesse in verschiedenen Ländern auszutauschen. Er hob die Ähnlichkeiten zwischen der direkten Demokratie der Schweiz und dem Modell Venezuelas hervor, das in der Verfassung als partizipativ und protagonisch definiert wird. "Die Schweiz und Venezuela sind wohl weltweit die beiden Länder mit dem am stärksten ausgebauten direktdemokratischen Elementen in der Verfassung", sagte Zimmermann.

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