Venezuela

Massendemonstration in Caracas

Zum 10. Jahrestag der ersten Wahl von Hugo Chávez am 6. Dezember 1998 kam es in Caracas zu einer riesigen Kundgebung im Stadtzentrum

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Massendemonstration in Caracas
Chávez: Sozialistische Gesellschaft bis 2019 aufbauen

Caracas. Am Samstag strömten hunderttausende Anhänger der venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez nach Caracas, um den 10. Jahrestag seiner ersten Wahl zu feiern. Der venezolanische Präsident hatte am Mittwoch angekündigt, dass er am Samstag gegen 15:00 eine Rede von dem Balkon des Präsidentenpalastes, Miraflores, halten wird. Daraufhin kamen seit den frühen Morgenstunden tausende seiner Anhänger zusammmen. Die Teilnehmer waren teilweise aus entlegenenen Landesteilen angereist. Gegen Mittag waren sämtliche Straßen um das historische Stadtzentrum von Venezolanern in roten T-Shirts besetzt, so dass der Verkehr zum Erliegen kam. Luftaufnahmen des venezolanischen Fernsehens zeigten Bilder, auf denen das Zentrum um den Präsidentepalast rot erschien.

Am 6. Dezember 1998 war Hugo Chávez mit dem Wahlbündnis Movimiento V. Republica (MVR) mit 56,20% der Stimmen gewählt worden. Daraufhin hatte er als erste und einzige Amtshandlung zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung aufgerufen. Der neue Verfassungstext wurde im Jahr 1999 unter breiter Beteiligung der Bevölkerung ausgearbeitet und bei einer Volksabstimmung mit 71,78% angenommen. Auf der Grundlage dieser neuen Verfassung wurden alle Ämter, auch das des Präsidenten, im Juli 2000 neu gewählt. Die Amtszeit des venezolanischen Präsidenten dauert 6 Jahre und jeder Präsident kann sich bisher einmal wiederwählen lassen. Bei seiner Wiederwahl im Dezember 2006 konnte Hugo Chávez sein Ergebnis gegenüber der ersten Wahl noch einmal deutlich verbessern. Aufgrund der hohen Wahlbeteiligung errang er sogar doppelt so viele Stimmern wie 1998. Insgesamt fanden in den letzten 10 Jahren 14 Wahlgänge und Referenden statt. In den Jahren 2002 und 2003 überstand Chávez außerdem durch die Unterstützung großer Teile der Bevölkerung einen Putsch und einen Unternehmerstreik.

Den 10. Jahrstag seiner ersten Wahl nahmen am Samstag verschiedene Politiker und Vertreter sozialer Organisationen zum Anlass, die Politik der vergangenen Dekade zu diskutieren. Die Präsidentin der Nationalversammlung, Cilia Flores, betonte die positive Wirkung der verschiedenen Bildungs- und Sozialprogramme, an denen Millionen von Venezolanern teilgenommen haben. Gewerkschaftsvertreter verwiesen auf die verbesserte Arbeitsgesetzgebung, die regelmäßige Anhebung der Mindestlöhne und die Verstaatlichung verschiedener Schlüsselindustrien. Nuris Orihuela, Ministerin für Wissenschaft und Technologie, betonte, dass die Infrastrukturen und das öffentliche Leben in Venezuela sich wesentlich verbessert hätten. In den letzten zehn Jahren sei ein neues Modell des Regierens entstanden, dass auf der direkten Beteiligung der Bevölkerung basiere.

Hugo Chávez erinnerte in seiner Rede am Nachmittag an die Ereignisse um den Volksaufstand im Jahr 1989, als tausende Bewohner der venezolanischen Hauptstadt gegen die Sozialkürzungen der damaligen Regierung protestiert hatten. Damals habe eine erste Phase der Revolution in Venezuela begonnen. Erst die Kämpfe der sozialen Bewegungen in den 1990er Jahren hätten seine Wahl vor zehn Jahren und damit eine zweite Periode der Revolution ermöglicht. Nun beginne eine dritte Etappe der "bolivarischen Revolution". Bis 2019 soll in Venezuela eine sozialistische Gesellschaft aufgebaut werden. Er rief seine Anhänger außerdem dazu auf, eine Volkabstimmung zu organisieren, um im Jahr 2012 eine weitere Wiederwahl zu ermöglichen. Die Opposition wolle mit allen Mitteln verhindern, dass er noch einmal als Präsidentschaftskandidat antrete, doch die Bevölkerung könne ihnen sagen: Uh, Ah, Chávez no se va! (Chávez wird nicht verschwinden!). Diese Parole war im Referendum um seine Amtsenthebung im Jahr 2004 entstanden, das die Opposition angestrengt hatte. Eine Verfassungsänderung kann in Venezuela durch die Nationalversammlung vorgeschlagen werden. Dafür müssten 30 % der Abgeordneten zustimmen. Eine andere Möglichkeit wäre eine Initiative für ein Referendum aus der Bevölkerung, wobei 15% der eingeschriebenen Wähler der Initiative zustimmen müssten.


Bildquelle: Agencia Bolivariana de Noticias

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