Venezuela / Politik

Oberbürgermeister verschwunden

Chávez-Gegner Manuel Rosales verlässt seinen Posten als Bürgermeister von Maracaibo und taucht unter

Maracaibo/Caracas. Seit Montag (30.3.2009) ist der Oberbürgermeister der Hafenstadt von Maracaibo, Manuel Rosales, spurlos verschwunden. Regierungskreise sprechen von einer Flucht vor laufenden Korruptionsermittlungen. Die anti-chavistische Opposition nimmt den Gegner von Präsident Hugo Chávez in Schutz und spricht von einem politisch motivierten Verfahren gegen Rosales.

"Wir verfügen über Informationen, wonach Herr Rosales geflüchtet ist", sagte der Parlamentsabgeordente Carlos Escarrá dem staatlichen Fernsehsender VTV am Monntag. Der Vizepräsident der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) vermutet das abgängige Stadtoberhaupt in Panamá. Rosales' Nachfolger im Amt des Gouverneurs des Bundesstaates Zuliá, Pablo Pérez, gab bekannt, dass sein Parteifreund weiterhin im Lande sei und seinen Aufgaben als Oberbürgermeister nachkomme. "Manuel arbeitet gerade und natürlich trifft er sich mit seinen Anwälten und wartet darauf, dass die Richterin einen Anhörungstermin festlegt", erklärte er der Presse. Letzte Woche hatte die Staatsanwaltschaft die Festsetzung von Rosales auf der Grundlage des Anti-Korruptionsgesetzes gefordert. Dieser Maßnahme ist der Gesuchte entgangen, indem er untertauchte. Escarrá mutmaßt, Rosales sei über die Pfade der kolumbianischen Paramilitärs ins Ausland geflüchtet. Der PSUV-Landeschef von Zuliá, Mario Isea, sagt dem flüchtigen Chávez-Gegner nach, er besäße Firmen im Wert von 11 Millionen US-Dollar im US-Bundesstaat Florida. Seit seinem Verschwinden hat sich Rosales nicht mehr zu Wort gemeldet.

Gegen den oppositionellen Präsidentschaftskandidaten von 2006 laufen Ermittlungen wegen Korruption, Vetternwirtschaft und unrechtmäßiger Bereicherung. Die Taten soll er während seiner Tätigkeit als Gouverneur des Ölstaates Zuliá begangen haben. Das Verfahren geht auf einen Bericht des Bundesrechnungshofes der Bolivarischen Republik Venezuela aus dem Sommer 2007 zurück. Dieser überprüfte das Finanzgebahren der Landesregierung von Zuliá und Rosales Einkommenserklärung aus den Jahren 2002-2004. 2008 kam es zur Anklage.

Bei den Recherchen fielen verschiedene Unregelmäßigkeiten auf. Diese betrafen einerseits die Vergabe von Konzessionen an die Landeslottoanstalt von Zuliá. Andererseits soll Rosales 300 Dienstwagen für Privataktivitäten zur Verfügung gestellt haben. In den Genuß dieser Entscheidung kam auch der regionale Polizeichef, Jesús Cubillán.

Rosales ist nicht der erste venezolanische Politiker, der vor der Justiz ins Ausland geflüchtet ist. In den USA lebt der 1993 wegen Korruption aus dem Amt entfernte Ex-Präsident Carlos Andrés Pérez. Washington will ihn nicht nach Venezuela ausliefern. In Kolumbien wird der selbsternannte Präsident der kurzlebigen Putschregierung von 2002, Pedro Carmona, vermutet. Auch dem korrupten Gewerkschaftsboß Carlos Ortega gelang 2008 die Flucht aus einem venezolanischen Gefängnis ins Ausland.