Honduras

Dialog wird fortgesetzt

Vermittler Arias legt Sieben-Punkte-Plan für Honduras vor. Unterstützung von Seiten Zelayas, Ablehnung von Putschisten

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Dialog wird fortgesetzt
Manuel Zelaya: kehrt er erst Freitag zurück?

San José. Die Vermittlungsgespräche in Costa Rica zur Lösung der Staatskrise in Honduras werden am heutigen Sonntag weitergeführt. Ein neunstündiger Dialog zwischen Delegationen der Zelaya-Administration und Vertretern der Putschisten war am Samstag ohne Annäherung geblieben.

Der legitime Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, signalisierte am Samstag Abend (Ortszeit) grundsätzliches Einverständnis mit dem von Vermittler Óscar Arias, dem Präsidenten von Costa Rica, vorgelegten Sieben-Punkte-Plan. Dieser sieht Zelayas Rückkehr in den Präsidentenpalast für den kommenden Freitag vor. Vertreter des Putschregimes um Roberto Micheletti lehnen dagegen bisher eine Rückkehr Zelayas an die Spitze des Staates kategorisch ab. Damit stellen sich die derzeitigen Machthaber in Honduras weiterhin gegen eine zentrale Forderung der internationalen Gemeinschaft.

Nach Arias' Sieben-Punkte-Plan soll Zelaya bis zum regulären Ende seiner Amtszeit am 27. Januar 2010 einer Regierung der nationalen Einheit vorstehen und auf eine Volksabstimmung über eine Verfassungsgebende Versammlung verzichten. Des Weiteren ist eine Amnestie für politische Straftaten vorgesehen. Die bisher für den 29. November geplanten Präsidentschaftswahlen sollen einen Monat vorgezogen werden und die Kontrolle über die Streitkräfte im Vorfeld an das Oberste Wahlgericht (Tribunal Supremo Electoral) übergeben werden. Zudem wird die Einrichtung einer internationalen Kommission vorgeschlagen, die die Einhaltung der Vereinbarungen überwachen soll.

Abgesehen von der anhaltenden grundsätzlichen Ablehnung der Putschisten gegenüber einer Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung, wäre auch die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ein schwieriges Unterfangen. Zelaya hat mehrfach betont, dass er keine am Putsch beteiligten Personen in der Regierung dulden werde. Laut Agenturberichten habe ein Sprecher Zeleyas diese Forderung am Samstag weiter aufrecht gehalten. Arias scheint sich dagegen gerade eine Zusammenarbeit von Zelaya und Micheletti zu wünschen.

César Silva, Vertreter der Widerstandsfront gegen den Staatsstreich, schließt eine Kooperation mit den Putschisten kategorisch aus. Vor allem aber gebe es für die sozialen Bewegungen zwei Punkte, die nicht verhandelbar seien: zum einen die Rückkehr Zelayas in den Präsidentenpalast und zum anderen die Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung. Dafür protestierten am Samstag im ganzen Land erneut Tausende, darunter auch die Frau Zelayas, Xiomara Castro. Sie sprach auf einer Kundgebung in der Hauptstadt Tegucigalpa. Die Proteste sollen auch am heutigen Sonntag fortgesetzt werden.

Bildquelle: TeleSUR