Venezuela / Politik

Kabinettsreform in Venezuela

Neue Ministerien und neue Minister. Regierung soll schlanker und effektiver werden

Caracas. Venezuelas Informationsminister Jesse Chacón hat am Dienstag (Ortszeit) eine umfangreiche Kabinettsreform bekannt gegeben. Präsident Hugo Chávez habe verfügt, dass einige Ressorts aufgelöst werden und deren Kompetenzen an neue Ministerien vergeben werden. Von den bisher 28 Ressorts werden durch die Umbildung vier abgeschafft. Zudem ernannte Chávez mehrere neue Mandatsträger.

Neuer Handelsminister wird Eduardo Samán, der bisher das diesem Ministerium untergeordnete Institut für Verbraucherschutz (Indepabis) leitete. Samán hatte sich durch seine Arbeit in der Bevölkerung als konsequenter Kämpfer gegen Korruption und Bürokratie einen Namen gemacht.

Arbeitsminister Roberto Manuel Hernández muss seinen Platz für María Cristina Iglesias räumen, die diesen Posten bis 2006 schon einmal einige Jahre inne hatte. Anfang 2008 musste sie das Handelsministerium, das sie zuvor zwei Jahre geleitet hatte, an den Samán-Vorgänger William Antonio Contreras abgeben.

Das Tourismusressort wird zukünftig von Pedro Morejón Carrillo geführt, er ersetzt Olga Cecilia Azuaje. Der bisherige Verteidigungsminister Gustavo Rangel Briceño wird abgelöst von Vizepräsident Ramón Carrizales, der nun beide Ämter ausübt. Im vergangenen Sommer hatte Carrizales bereits zeitweise neben seinen Aufgaben als Stellvertreter des Präsidenten das Wohnungsbauministerium übernommen. Dieses wird nun aufgelöst und das Gebiet dem ehemaligen Infrastrukturministerium unter Diosdado Cabello zugeordnet. Sein Ressort heißt in Zukunft "Ministerium für öffentliche Bauvorhaben und Wohnen". Damit wird die Zuständigkeit des Unternehmers aus dem rechten Flügel der Regierungspartei PSUV um wichtige Kompetenzen erweitert.

Das Gesundheitsministerium wird unter Jesús María Mantilla Oliveros mit dem Sozialressort verschmolzen. Oliveros hatte zuvor das nun aufgelöste Ministerium für Partizipation und Soziales geleitet. Das neu geschaffene "Ministerium für die Kommunen" soll sowohl den Bereich Partizipation wie auch die Aufgaben des bisherigen Gemeinwirtschaftsministeriums (Economía Popular) erhalten. Übernehmen wird die neue Institution die ehemalige Leiterin des abgeschafften Partizipations- und Entwicklungsressorts, Erika Farías.

Präsident Chávez hatte bereits in der vergangenen Woche Jorge Giordani wieder zum Minister für Planung und Entwicklung ernannt. Dieser hatte das Amt bereits bis Anfang 2008 inne.


Quellen: El Universal, ABN