Venezuela / Politik

Haftbefehl gegen Oppositionellen Rosales

Bürgermeister von Maracaibo wird illegale Bereicherung vorgeworfen

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Haftbefehl gegen Oppositionellen Rosales
Manuel Rosales

Caracas/Maracaibo. Die venezolanische Staatsanwaltschaft hat am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) Haftbefehl gegen den prominenten Oppositionspolitiker Manuel Rosales beantragt. Dem 65-jährigen Bürgermeister von Maracaibo, der Hauptstadt des nordwestlichen Bundesstaates Zulia, wird illegale Bereicherung vorgeworfen.

Rosales gehört der regierungskritischen Partei Un Nuevo Tiempo (Eine Neue Zeit) an. Bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2006 war er erfolglos als Einheitskandidat der Opposition gegen Staatchef Hugo Chávez angetreten. Bei den Regional- und Kommunalwahlen im vergangenen Jahr dann gelang es ihm, den regierungsnahen Bürgermeister Gian Carlo Di Martino aus dem Amt des Bürgermeisters von Maracaibo zu verdrängen.

Nachdem sie den Haftantrag eingereicht hatte, nahm Staatsanwältin Katiuska Plaza am Donnerstagnachmittag vor dem Justizpalast von Maracaibo gegenüber Pressevertretern Stellung. Rosales sei nach Artikel 73 des Antikorruptionsgesetzes angeklagt, das für "illegale Bereicherung" Strafen zwischen drei und zehn Jahren vorsieht. Das Gericht habe nun bis zu 20 Tage Zeit, über den damit verbundenen Haftbefehl zu entscheiden.

Nach Berichten der nationalen Presse geht die Anklage auf einen Bericht des Rechungshofes vom 19. Juli 2007 zurück. Damals hatten die staatlichen Kontrolleure auf Rosales´ Konten Gelder gefunden, deren Herkunft der damalige Gouverneur des Bundesstaates Zulia nicht erklären konnte. Die Prüfung bezog sich auf die Jahre 2002 bis 2004.

Rosales konterte auf den beantragten Haftbefehl mit politischen Attacken gegen Präsident Chávez. Die Initiative gehe von ihm aus, nicht von der Staatsanwaltschaft. Chávez sei ein "Feigling", der sich auf die Macht des Militärs stütze. "Nun nimmt er mich ins Visier", so Rosales: "Warum aber lässt er nicht gegen seinen Vater ermitteln, gegen seine Minister oder (Exbürgermeister) Di Martino hier in Maraciabo?" Zugleich kündigte Rosales Widerstand gegen eine mögliche Inhaftierung an: "Sie machen mir keine Angst", fügte er an: "Wir werden weiter demonstrieren." Zu den Vorwürfen selbst nahm er nicht Stellung.


Quellen: YVKE Mundial, Cadena Global/ABN, Cadena Global.

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