Honduras

Wahlen in Honduras: Gespaltene Gesellschaft

Putschisten treiben mit international kritisierten Wahlen einen Keil in die Widerstandsbewegung

Tegicugalpa. Die für den 29. November geplanten Präsidentschaftswahlen spalten die honduranische Gesellschaft. Wie Radio Globo berichtet, geht die Spaltung durch Familien, die Kirche und die Widerstandsbewegung. 30 Kandidaten, darunter die Kandidatin und Vizepräsidentin der Liberalen Partei haben ihre Kandidatur zurückgezogen. Während die Widerstandsfront zum Wahlboykott aufruft, hat die linke Partei UD am Wochenende beschlossen an der Wahl teilzunehmen.

Die UD ist mit fünf Abgeordneten im 128köpfigen Parlament vertreten. Sie begründet ihre Teilnahme an den Wahlen damit, dass sie bei Nichtteilnahme ihren Parteienstatus verlieren würde. Ihr Kandidat César Ham will sich für die Umsetzung einer verfassungsgebenden Versammlung im Parlament einsetzen. Die UD ist Teil der Widerstandsfront. Diejenigen, die an den Wahlen teilnehmen wollen, werden von Mitgliedern der Widerstandsfront scharf angegriffen und als Verräter beschimpft.

Der De-facto-Präsident Roberto Micheletti hat indessen in der Presse bekannt gegeben, dass diejenigen, die in den Medien zum Wahlboykott aufrufen, sich strafbar machen und verfolgt werden. Allerdings ist auch seine Liberale Partei gespalten. Zehn Prozent der derzeitigen Abgeordneten der Liberalen Partei im Parlament gelten als Anhänger des im Juni gewaltsam abgesetzten Präsidenten Manuel Zelaya und stehen damit auch für den Wahlboykott. Verlierer der Wahlen werden vermutlich die Liberalen sein. Analysten sehen den Vertreter der Nationalen Partei von Pepe Lobo als Gewinner der Wahlen. Bei den letzten Wahlen zum Nationalen Parlament betrug die Wahlbeteiligung in Honduras 56 Prozent.

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Menschenrechtsorganisationen in Honduras erwarten, dass die Repressionen gegen die Widerstandsbewegung zunehmen werden. Während der Wahlen sollen 35 000 Militärs und Polizisten sowie Reservisten die Durchführung des Urnengangs sichern. Zurzeit erhalten Mitglieder der Widerstandsfront Morddrohungen, Demonstrationen werden unterbunden. Das Signal des Fernsehsenders 36 wurde erneut unterbrochen.

Abzuwarten bleibt, ob die Wahlen international anerkannt werden. Bisher haben schon zahlreiche lateinamerikanische Länder angekündigt die Wahlen nicht anzuerkennen. Dazu zählt auch das linke Staatenbündnis ALBA, dem Honduras noch formell angehört. Die USA haben bei dem Treffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ihre Position relativiert. Sie begrüßen zwar die Wahlen, damit sei aber das Abkommen von San José nicht erfüllt. Dieses sah die Wiedereinsetzung Zelayas vor. Die Vertreter der großen Unternehmen und des Putsches können zufrieden sein, das Aussitzen des Konflikts verwandelt die internationalen Aktivitäten zur Farce.

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