Südamerika

Zaghafte Fortschritte

UNASUR einigt sich auf Kernpunkte künftiger Sicherheitsarchitektur. Nutzung kolumbianischer Militärbasen durch USA sorgt weiter für Konflikte

Quito. Auf einer Sondersitzung des Verteidigungsrates der Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR), haben sich die Vertreter der zwölf Mitgliedsstaaten am Freitag in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito auf Eckpunkte einer neuen Sicherheitsdoktrin geeinigt. Die Anwendung zwischenstaatlicher militärischer Gewalt sowie Bedrohungen der "Stabilität, Souveränität und territoriale Integrität" der UNASUR-Staaten sollen zukünftig ausgeschlossen werden. Einzelne Verträge und Abkommen im Bereich der Sicherheitspolitik sollen zudem vor dem Staatenbündnis offen gelegt und der Informationsaustausch über die jeweiligen Verteidigungsausgaben verbessert werden.

Ziel der Vereinbarungen ist es, eine "Zone des Friedens" in der Region zu schaffen. Darauf hatten sich die zwölf Staats- und Regierungschefs bereits auf einem Sondergipfel Ende August im argentinischen Bariloche verständigt. Über die Nutzung von sieben kolumbianischen Militärbasen durch die USA konnte jedoch erneut keine Einigung erzielt werden. Die kolumbianische Delegation widersetzte sich wie erwartet einer prinzipiellen Verurteilung ausländischer Basen auf dem Subkontinent. Sie gab lediglich die formale Garantie, dass der Wirkungsbereich des US-Militärs auf Kolumbien beschränkt sei und ausschließlich "der Bekämpfung von Drogenhandel und Terrorismus" diene. Dies bekräftigte auch die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton in einer schriftlichen Stellungnahme an die UNASUR.

Das Treffen des Verteidigungsrates war aufgrund der Spannungen zwischen Venezuela und Kolumbien anberaumt worden. Diese hatten sich in den letzten Wochen vor allem verbal verschärft. Während sich fast alle Staats- und Regierungschefs in Südamerika deutlich gegen die Nutzung der Basen durch US-Militärs ausgesprochen haben und die venezolanische Regierung ihr Land im Fadenkreuz sieht, zeigt sich die kolumbianische Regierung bisher kompromisslos. Nach Quito schickte sie lediglich untere Funktionäre.

Außenminister Jaime Bermúdez und Verteidigungsminister Gabriel Silva hatten ihre Teilnahme aufgrund der "Beleidigungen gegenüber der kolumbianischen Bevölkerung und Regierung" kurzfristig abgesagt. Es sei aufgrund der Umstände derzeit nicht möglich "in einem Tonfall von Respekt, Objektivität und thematischem Gleichgewicht" zu diskutieren. Der venezolanische Außenminister Nicolás Maduro bezeichnete die Abwesenheit der Minister als "gewaltigen Fehler" und warf der Uribe-Regierung eine "Geringschätzung der UNASUR" vor. Dennoch zeigte er sich nach dem Treffen vorsichtig optimistisch. Das erarbeitete Dokument sei "ein Schritt in die richtige Richtung, wenn auch noch nicht ausreichend, um den Frieden in der Region zu sichern".