Ecuador

Correa geht auf Indigene zu

Gespräche zwischen Verband der Indigenen und Ecuadors Regierung über Autonomie und Tod eines Demonstranten

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Correa geht auf Indigene zu
CONAIE Präsident Marlon Santo bei seiner Rede am Montag.

Quito. Eine Untersuchungskommission aus Regierung und Vertretern des Indigenen Verbandes CONAIE (Confederación de Nacionalidades Indígenas) soll in Ecuador die Hintergründe des Todes eines Demonstranten aufklären. Außerdem wollen Regierung und Verband ihre Gespräche fortsetzen. Dies sind die wesentlichen Ergebnisse des kontrovers verlaufenden Treffens zwischen Ecuadors Präsident Rafael Correa und Vertretern von CONAIE am gestrigen Montag.

CONAIE hatte in der vergangenen Woche im ganzen Land zu Demonstrationen gegen das neue Gesetz über die Wasser-Ressourcen des Landes aufgerufen. Dieses Gesetz soll die Quellen prinzipiell unter die Kontrolle des Staates stellen, anstatt allgemein eine Verwaltung durch die lokalen Gemeinden einzuführen, wie von den Indigenen gefordert. Außerdem verlangen sie ein generelles Mitspracherecht bei Ölbohrungs- und Bergbauprojekten. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei war dann Ende der Woche ein indigener Demonstrant im Osten Ecuadors zu Tode gekommen.

Die nun angekündigte Untersuchungskommission soll nach Angaben von Ecuadors Präsident Correa aus je zwei Vertretern von CONAIE und der Regierung bestehen. Damit solle herausgefunden werden, "wie unser Bruder ums Leben kam," so Correa. Im Vorfeld hatte der Verband der Indigenen der Polizei vorgeworfen, auf die Demonstranten an einer Autobahnblockade geschossen zu haben. Dies wurde von der Regierung umgehend dementiert. Sollte ein Sicherheitsbeamter für den Tod des Demonstranten verantwortlich sein, so werde dieser vor Gericht gestellt, versicherte Correa am Montag.

Der Präsident betonte, dass der vorgebrachte Gesetzesvorschlag für die Verwaltung der Wasser-Ressourcen nicht ausschließlich eine nationalstaatliche Organisierung vorsehe, sondern gleichermaßen öffentliche und kommunale Verwaltung anerkenne. Zudem sei er auch mit Vertretern der indigenen Bewegung ausführlich diskutiert worden, so Correa weiter. Die CONAIE befürchtet allerdings eine Beschränkung von Selbstverwaltung und eine Privatisierung von von ihnen beanspruchten Gebieten durch die Nationalregierung wie in der Vergangenheit üblich. Des Weiteren verlangen sie einen generellen Förderstopp im Amazonasgebiet. Diesen schließt die Regierung allerdings kategorisch aus.

Bildquelle: Telesurtv.net

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