Bolivien

Personeller Wandel in Bolivien

Boliviens Präsident Morales stellt neues Kabinett vor. Bergbauminister nach Kritik nicht vereidigt. Wechsel auch bei Polizei und Armee

La Paz. Die Regierungsbildung nach der Wiederwahl von Evo Morales in Bolivien gestaltet sich schwierig. Gegen den ursprünglich benannten Minister für Bergbau, Milton Gómez, liegen vier Klagen wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder vor. Die Vorwürfe beziehen sich auf seine Tätigkeit als Direktor bei der nationalen Krankenkasse. Morales gestand inzwischen ein, dass er sich in seiner Ministerwahl "vielleicht" geirrt habe. Die Vorwürfe gegen Gómez, einen ehemaligen Gewerkschafter der Minenarbeiter, werden von der regierenden Bewegung zum Sozialismus (MAS) ernst genommen. Mitte der Woche wurde statt Gómez als neuer Bergbauminister der ehemalige MAS-Abgeordnete José Pimentel vereidigt.

Gómez ist nicht die einzige strittige Personalie im Rahmen der Regierungsbildung. Gewerkschaftsführer Luciano Quispe beschuldigte die neue Arbeitsministerin Carmen Trujillo, sie habe sich aus der Gewerkschaftskasse um umgerechnet mehrere tausend Euro bereichert. Trujillo wies die Vorwürfe zurück und drohte eine Klage wegen Verleumdung an. "Diese Anschuldigungen müssen vor Gericht bewiesen werden", sagte auch Regierungssprecher Iván Canelas.

Nach Morales Auskunft sollen sich alle am "Prozess des Wandels" beteiligten sozialen Gruppen im neuen Kabinett wiederfinden. "Es war schwierig, die Gleichheit der Geschlechter, das Können und das soziale Gewissen zu vereinen", so Morales letztes Wochenende bei der Vorstellung seines Regierungsteams. Zwei Ministerien gingen an Vertreter von Bauern, weitere jeweils an einen Vertreter der Arbeiter und des Handwerks. Die Mittelschicht wurde mit sechs Ministerialposten bedacht. Mit nur fünf Repräsentanten aus den eigenen Reihen haben die Indigenen in der ersten Regierung des Plurinationalen Staates Bolivien einen eher schwachen Einfluss. Bemerkenswert für Lateinamerika ist die Tatsache, dass die Hälfte der insgesamt 20 Kabinettsposten mit Frauen besetzt ist.

Neben der Regierungsmannschaft wurden auch die Führungsspitzen von Streitkräften und Polizei neu geordnet. Nach der Flucht rechter Oppositionspolitiker in die USA verdächtigte Morales weitere Funktionäre als "Agenten des Imperiums". Nach Amtsantritt tauschte er die komplette Führungsetagen aus. "Wir müssen uns von den Instrumenten des Kapitalismus und seinen Tentakeln lösen", sagte der Staatschef.