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16.05.2010 International

Analyse ohne Lösungen

Berichte von "Enlazando Alternativas 4": Auch hochrangige Politiker debattieren auf dem Alternativgipfel über die Weltwirtschaftskrise
Analyse ohne Lösungen

Ort der Debatte: Infostände vor der Universität

Madrid. An der zentralen Flaniermeile Gran Via liefen am Samstag die Vorbereitungen für zweiten Tag des Madrider Stadtfestes. Es wurden Musikbühnen aufgebaut, es soll gefeiert werden, wohl auch, um von der größten Wirtschaftskrise der letzten 50 Jahre in Spanien abzulenken. Am Mittwoch hatte Premierminister José Luis Rodriguez Zapatero drastische Sparmaßnahmen verkündet, um das ausufernde Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen - natürlich vor allem zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung.

Einige Kilometer von dem Geschehen in der Gran Via entfernt - in den Räumen der mathematischen Fakultät der Universidad Complutense de Madrid wurde der 4.Gipfel der Völker fortgesetzt. In den am Samstag beginnenden zahlreichen Workshops suchte man auch nach Alternativen zur neoliberalen Konfliktbewältigung.

An einer dieser Veranstaltungen unter dem Titel "Die Krise - Wechsel des Modells, politische Antworten und alternative Vorschläge" nahmen mit Pedro Paez, dem ehemaligen Wirtschaftsminister Ecuadors und amtierenden Koordinator der Bank des Südens, sowie dem ehemaligen Vizewirtschaftsminister Griechenlands Giannis Dragasakis zwei hochrangige Vertreter teil.

Zunächst erfolgte eine detaillierte Analyse der Erscheinungen der Krise, die als weit mehr als eine Finanz- oder Wirtschaftsschieflage eingestuft wurde, sondern als System-, Werte- und Legitimationskrise. Dennoch gelinge es der Linken nicht, die Mehrheit der Bevölkerung in Europa von ihren Konzepten zu überzeugen, konstatierten die Teilnehmer. Ihre Erklärung: Die Vorschläge der Linken seien sehr fragmentiert, es gebe keinen kohärenten Plan für die Zukunft, der sowohl politische als auch wirtschaftliche und soziale Komponenten beinhaltet.

Der Workshop selbst bestätigte das. Zwar wurden konkrete Alternativvorschläge gemacht, die sich u.a. an historischen Vorbildern orientierten - ein Zahlungsmoratorium für Griechenland etwa - oder auch die Entwicklung in Lateinamerika reflektierten, als es um die Entwicklung des ALBA-Bundes und die Gründung der Bank des Südens ging. Von einem überzeugenden Konzept war man am Samstag aber auch in Madrid noch weit entfernt.

Der eigentliche Schwerpunkt des Gipfels ist natürlich die Beziehung der EU zu Lateinamerika. Hierzu wird das Permanente Tribunal der Völker mit Beweisaufnahmen zu weiteren transnationalen Konzernen und deren Wirken in Lateinamerika fortgeführt. Auch die Mehrheit der Workshops hat diese Thematik zum Gegenstand.

So setzte man sich in einem dieser Seminare mit der "Gemeinsamen Position" der EU zu Kuba auseinander. Das Konzept wurde zum einen anhand der historischen Entwicklung der Beziehungen EU-Kuba seit 1988 erläutert. Es wurde aber auch die aktuelle Medienkampagne im Fall des verstorbenen Gefangenen Orlando Zapata Tamayo genauer beleuchtet. Rosa Miriam Elizalde vom kubanischen Internetportal Cubadebate.cu zeigte anhand zahlreicher Details, wie momentan versucht wird, eine Annäherung der EU und Kubas zu verhindern.

Am morgigen Sonntag enden die Workshops und die Beweisaufnahme im Tribunal der Völker. Eine Demonstration in der Innenstadt Madrids ist als einer der Höhepunkte des 4. Gipfels geplant.


Bildquelle: Rainer Schulze/ amerika21.de

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14.05.2010 Nachricht von Kerstin Sack