Berlin. Der deutsche Verein Netzwerk Cuba e.V [2]., ein Zusammenschluss von gut 40 politischen und entwicklungspolitischen Kuba-Gruppen, unterstützt den Rechtsstreit von Online-Händlern gegen den Internet-Bezahldienst PayPal. Das zum US-Konzern eBay gehörende Unternehmen setze derzeit Dutzende von Firmen in Deutschland unter Druck, keine Waren mehr aus Kuba online anzubieten – oder keinen Service mehr zu erhalten, heißt es in einer Erklärung des Verbandes. Auch amerika21.de hatte mehrfach über das Vorgehen von PayPal gegen Händler berichtet [3].
"Wir fordern von PayPal, nicht länger als 'Online-Rambo' aufzutreten und die umgehende Einstellung bzw. Rücknahme der Zwangsmaßnahmen gegen Unternehmen", heißt es nun in einer Erklärung des Netzwerks Cuba: "Wir fordern von deutschen Institutionen die Beendigung der Anwendung der extraterritorialen US-Handelsblockade". Die Europäische Union müsse nun Bestimmungen gegen die US-Handelsblockade durchsetzen, die 1996 von Brüssel gegen die extraterritorialen Blockadegesetze erlassen wurden. Die Kuba-Gruppen wollen gleichsam "mit weiteren Organisationen und Bürgerinnen und Bürger eine Kampagne zum Boykott von PayPal prüfen, wenn das Unternehmen seine kubafeindlichen Aktivitäten nicht umgehend einstellt".