Amtsenthebung

Lima. Die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Pedro Castillo ist am Dienstag gescheitert. Der Opposition gelang es lediglich 46 der insgesamt 130 Parlamentarier:innen auf ihre Seite zu bringen – für die Eröffnung des Verfahrens wären 52 Stimmen notwendig... weiter

Lima. Abgeordnete dreier rechter Parteien haben am Donnerstag einen Antrag zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Pedro Castillo eingereicht. Sie werfen dem Staatsoberhaupt "moralische Amtsunfähigkeit vor". Mit den Unterschriften von 28 Parlamentarier:innen... weiter

Lima. Die Regierungsfraktion im Kongress von Peru hat einen Misstrauensantrag gegen die Parlamentspräsidentin María del Carmen Alva gestellt. Diese hatte in einem Interview gesagt, "die Straße" fordere die Amtsenthebung des linken Präsidenten Pedro Castillo. Der Misstrauensantrag... weiter

Brasília. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat gedroht, die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr abzusagen, sollte eine von ihm gewünschte Wahlrechtsreform nicht umgesetzt werden. Zudem wolle er das Wahlergebnis nicht anerkennen, sollte er den Verdacht auf Betrug... weiter

Brasília. Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro gerät aufgrund der desaströsen Pandemielage im Land immer weiter unter Druck. Vergangenen Freitag reichte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Lucas Rocha Furtado einen Antrag beim Bundesrechnungshofs (TCU) ein. Bolsonaro soll... weiter

Tegucigalpa. 40 Abgeordnete verschiedener politischer Parteien haben im honduranischen Kongress eine öffentliche Stellungnahme unterzeichnet, die den Rücktritt des amtierenden Präsidenten Juan Orlando Hernández fordert. Darin richten sie sich direkt an Hernández und drücken ihre... weiter

Brasília. Sechs Oppositionsparteien im brasilianischen Abgeordnetenhaus haben einen Amtsenthebungsantrag gegen Präsident Jair Bolsonaro eingereicht. Sie werfen ihm Verfassungsbruch in 15 Fällen vor. Durch seinen "unverantwortlichen Umgang mit der Covid-19-Pandemie" habe er das... weiter

Lima. Der als Nachfolger des abgesetzten peruanischen Präsidenten Martín Vizcarra angetretene Manuel Merino hat am Sonntag seinen "unwiderruflichen" Rücktritt erklärt. In einer Fernsehbotschaft an die Nation gab er seine Entscheidung bekannt, nur wenige Minuten nachdem der Kongress... weiter

Lima. Das peruanische Parlament hat am Montag dem Misstrauensvotum gegen Präsident Martín Vizcarra mit überwältigender Mehrheit stattgegeben. Tags darauf wurde Manuel Merino, Präsident des Kongresses, als dessen Nachfolger vereidigt. Merino wird voraussichtlich bis Juli 2021 die... weiter

Lima. Sechs Monate vor den Neuwahlen in Peru hat der Kongress am Montag erneut ein Amtsenthebungsverfahren gegen den amtierenden Präsidenten Martín Vizcarra wegen "andauernder moralischer Unfähigkeit" eingeleitet. Grundlage sind mutmaßliche Schmiergeldzahlungen, die Vizcarra... weiter

Lima. Am Freitag hat der peruanische Kongress in einem finalen Votum gegen die Amtsenthebung des Präsidenten Martín Vizcarra gestimmt. Lediglich 32 der 130 Abgeordneten votierten mit "Ja". Die Abstimmung hatte stattgefunden, nachdem vorvergangene Woche der Abgeordnete Edgar... weiter

Lima. Das peruanische Parlament hat für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Martín Vizcarra wegen "moralischer Amtsunfähigkeit" gestimmt. Das Staatsoberhaupt muss sich nun einer Anhörung vor der legislativen Kammer im Zuge des Betrugsskandals "Richard Swing... weiter

Brasília. In Brasilien läuft erneut ein Gesuch für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro. Unterstützt wird es von Hunderten weiteren Persönlichkeiten aus Kultur, Sport und Wissenschaft, darunter auch der Musiker Chico Buarque und Ex-Fußballer... weiter