Bundestag

25 Artikel

Linke will Angriffe auf Landarbeiter in Brasilien im Bundestag thematisieren

Gewalt gegen MST-Siedlung nimmt zu, Betroffene verhindern illegale Räumungen. Nun haben sich auch deutsche Abgeordnete zu Wort gemeldet
Brasília/Berlin. Nach der gewaltsamen Räumung der Landarbeitersiedlung Quilombo Campo Grande in Brasilien Mitte August haben sich Mitglieder der Landlosenbewegung (Movimento Sem Terra, MST) und Angestellte des Großgrundbesitzers Jovane Moreira de Souza heftige Auseinandersetzungen... weiter
06.09.2020 Artikel von , zu Brasilien, Deutschland, Politik, Menschenrechte, Wirtschaft, Umwelt, Soziales, Soziale Bewegungen

Verstoßen Sanktionen gegen Venezuela gegen das Völkerrecht?

Wirtschaftssanktionen sind Einmischung in innere Angelegenheiten und potentiell völkerrechtswidrig. OAS hält sich nicht an eigene Demokratie-Charta
Berlin. In einem weiteren Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages haben die Juristen die gegen Venezuela verhängten Wirtschaftssanktionen und Sperrung von Auslandsguthaben als potentiell völkerrechtswidrig eingestuft. Das Gutachten, das amerika21 vorliegt, geht... weiter
20.02.2019 Artikel von zu Venezuela, Menschenrechte, Politik

Anerkennung von Venezuelas Gegenpräsidenten durch deutsche Bundesregierung rechtswidrig?

Juristisches Gutachten für Bundestag sieht "starke Gründe", die deutsche Politik als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuela zu bewerten
Berlin. In der laufenden Debatte um den venezolanischen Gegenpräsidenten Juan Guaidó hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages die Anerkennung des Oppositionspolitikers durch die Bundesregierung und weitere westliche Staaten in Frage gestellt. Es gebe "starke Gründe" für die... weiter
10.02.2019 Artikel von zu Venezuela, Deutschland, USA, Menschenrechte, Politik

Sektensiedlung Colonia Dignidad in Chile soll im Bundestag diskutiert werden

Anhörung bei der Linksfraktion zum Thema der Colonia Dignidad in Chile
Grüne und Linke wollen Einrichtung einer deutsch-chilenischen Kommission. Gremium soll zur Klärung der Verbrechen in der Deutschensiedlung beitragen
Berlin. Im Bundestag soll noch vor Ende der Legislaturperiode im September ein Antrag zur Aufarbeitung der Geschichte der deutschen Foltersiedlung Colonia Dignidad in Chile eingebracht werden. Das Schicksal der Opfer dieser Sekte bewegt bis heute politische Akteure und... weiter
27.05.2017 Artikel von zu Chile, Deutschland, Politik, Menschenrechte

Appell im Bundestag für den Frieden in Kolumbien

Konferenz mit Teilnehmern aus Kolumbien und Deutschland. Farc-Vertreter per Video aus Bogotá zugeschaltet. Kritik an Agieren der Staatsanwaltschaft
Berlin. Aktivisten, ehemalige Rebellen sowie staatliche Vertreter aus Kolumbien und Deutschland haben sich für mehr internationale Unterstützung bei der Umsetzung des Friedensabkommens in Kolumbien ausgesprochen. Wichtig sei vor allem eine zügige Umsetzung der Vereinbarungen, hieß... weiter
19.12.2016 Artikel von zu Kolumbien, Deutschland, Politik

Bundestag begrüßt Friedensprozess in Kolumbien, Dissens bei Rebellen

Anträge von Union, SPD und Grünen sowie von Linken. Fraktionen setzen unterschiedliche Akzente. Farc-Einheit zieht Friedensabkommen in Zweifel
Berlin. Im Bundestag haben Regierung und Opposition den Friedensprozess zwischen der Regierung in Kolumbien und der Rebellenorganisation Farc begrüßt. In zwei Anträgen sprechen sie sich für weitere deutsche Unterstützung für den laufenden Friedensprozess und vor allem für die... weiter
09.07.2016 Artikel von , zu Kolumbien, Deutschland

Erneute Absage einer Delegation des Bundestags nach Ecuador

Mitglieder des Umweltausschusses stornieren Besuch. Streit um Gespräche mit Kritikern der Regierung von Präsident Correa im Yasuní-Gebiet. Widersprüchliche Darstellungen
Berlin/Quito. Zum zweiten Mal binnen eineinhalb Jahren ist eine Reise des Umweltausschusses des Bundestags nach Ecuador gescheitert. Wie amerika21 aus Teilnehmerkreisen erfuhr, wurde der Besuch des südamerikanischen Landes wegen Differenzen um einen Aufenthalt im Nationalpark... weiter
07.03.2016 Artikel von zu Ecuador, Deutschland, Politik, Umwelt

Menschenrechtler aus Mexiko widersprechen Auswärtigem Amt

CDU-Staatsministerin hatte vor Bundestag Unterstützung für Sicherheitsabkommen vorgegeben. Gesprächspartner aus Mexiko weisen das zurück
Berlin/Mexiko-Stadt. Menschenrechtsorganisationen aus Mexiko sind Darstellungen des Auswärtigen Amtes entgegengetreten, nach denen sie ein sogenanntes Sicherheitsabkommen mit Deutschland befürworten. Auf Nachfrage von amerika21 bekräftigten mehrere Menschenrechtler aus Mexiko ihre... weiter
28.12.2014 Artikel von zu Mexiko, Deutschland, Politik, Menschenrechte