Demokratie

Quito. Nach zehn Jahren des Wartens und politischen Engagements hat das Verfassungsgericht von Ecuador am 9. Mai 2023 die Volksabstimmung zur Erdölförderung im Yasuní-Nationalpark genehmigt. Seit 2013 hatte das zivilgesellschaftliche Umweltkollektiv YASunidos den Volksentscheid... weiter

Die Veröffentlichungsliste von Luis Felipe Miguel, Professor für Politikwissenschaft an der Universität von Brasília, auf der Website von Demodê (Forschungsgruppe für Demokratie und Ungleichheiten) ist gelinde gesagt beeindruckend. Miguel ist Koordinator dieser Forschungsgruppe und ein geschätzter... weiter

Im August 1977, inmitten der Feierlichkeiten zum 150. Jahrestag der Gründung der ersten juristischen Fakultäten im Land, verlas Professor Goffredo da Silva Telles Junior, unser aller Lehrer, im freien Territorium des Largo de São Francisco den Brief an die Brasilianer, in dem er die Illegitimität... weiter

Die Darstellung, dass es in Brasilien eine institutionelle Krise gibt, ist eine Erfindung der Regierung, um ein Klima der Spannung zu schaffen. Es ist etwas Schlimmeres: Es handelt sich um ein geplantes Chaos-Szenario, um eine von der Regierung selbst geschaffene Atmosphäre des Aufruhrs und der... weiter

Brasilia. Es hat das Potential, über eine Million Indigene in Brasilien zu repräsentieren – das gerade geschaffene Indigenen-Parlament "ParlaÍndio" oder "Parlamento Indígena do Brasil". Für 305 Völker mit 180 Sprachen möchte die neue Initiative das Sprachrohr sein. Aufgeteilt in... weiter

Quito. Ehemalige und amtierende Amtsträger aus ganz Lateinamerika haben mit teils vehementer Kritik auf den Ausschluss des ehemaligen Präsidenten (2007-2017) von Ecuador, Rafael Correa, von den kommenden Wahlen reagiert. Dem 57-Jährigen war vor wenigen Tagen die Teilnahme an den... weiter

Quito. Der Nationale Wahlrat (Consejo Nacional Electoral, CNE) in Ecuador hat die Partei des Ex-Präsidenten (2007-2017) Rafael Correa am Sonntag bis auf Weiteres aus dem Wahlregister gestrichen. Damit könnte der Gruppierung FCS (Fuerza Compromiso Social) die Teilnahme an den... weiter

Havanna. In Kuba hat die staatliche Tageszeitung Granma die Bedeutung der jüngsten Gouverneurswahlen betont. Sie seien ein weiterer Schritt hin zur Stärkung der Institutionen und dienten "der effizienten Regierungsführung, die das Land verdient". Die Vertreter der Provinzen waren... weiter

San José. Costa Rica steht vor einer fundamentalen Einschränkung des Streikrechts. Das Verfassungsgericht hat einen ersten Entwurf des costa-ricanischen Parlaments für verfassungskonform erklärt. Dieser sieht ein de facto-Verbot des politischen Streiks sowie eine Ausweitung des... weiter

La Paz/Berlín. Im andauernden Konflikt um den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Bolivien hat sich nach der Europäischen Union, den USA und rechtsgerichteten lateinamerikanischen Regierungen am Freitag auch die Bundesregierung für eine Stichwahl ausgesprochen. Die Europäische... weiter

Havanna. In Kuba hat der Minister für Kommunikation, Jorge Luis Perdomo Di-Lella, eine positive Zwischenbilanz einer IT-Initiative der sozialistischen Regierung gezogen. Man sei mit der ersten Phase des Computerisierungsprozesses gut vorangekommen und werde nun die zweite Etappe... weiter

Internationale Erklärung für eine demokratische Lösung, vom und für das venezolanische Volk. Die Eskalation des politischen Konflikts in Venezuela stoppen. Gegen die imperiale Intervention Venezuela durchlebt eine beispiellose Krise, die sich in den letzten Jahren ständig... weiter