Referendum

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Mehrheit in Ecuador unterstützt Referendum

Opposition und Präsident Moreno feiern Sieg: erneute Kandidatur von Rafael Correa ausgeschlossen. Neue Bewegung "Bürgerrevolution" erzielt 36 Prozent
Quito. In Ecuador hat sich Präsident Lenín Moreno mit einem von ihm anberaumten Referendum über verfassungsrechtliche Fragen deutlich durchgesetzt. Am vergangenen Sonntag waren 13,2 Millionen Bürger aufgerufen, sich zu sieben Fragen zu äußern. Die Wahlbeteiligung lag bei 82,1... weiter

Spannungen in Ecuador vor Referendum – Attacke auf Ex-Präsident Rafael Correa

Übergriffe auf Gegner einer umstrittenen Volksabstimmung des amtierenden Präsidenten Moreno. Schwerer Konflikt mit Vorgängerregierung
Quito. In Ecuador ist es vor einem für Sonntag geplanten Referendum zu mehreren Angriffen auf Gegner der umstrittenen Volksbefragung gekommen. Betroffen war auch der ehemalige Präsident Rafael Correa, der sich in den vergangenen Wochen für ein "Nein" in entscheidenden Fragen... weiter

Bolivien: Präsident zieht umstrittene Reform des Strafrechts zurück

Morales will Konsens mit Berufsverbänden und sozialen Organisationen erreichen und wirft Rechten vor, Lügen zu verbreiten. Proteste halten an
La Paz. Boliviens Staatschef Evo Morales hat angekündigt, das Parlament um die vollständige Rücknahme der erst kürzlich erfolgten Neuerungen des Strafgesetzbuches zu bitten. Er reagierte damit am Sonntag auf die wochenlangen Proteste und Streiks verschiedener Berufsverbände und... weiter

Opposition in Venezuela ruft zum "Plebiszit"

In Venezuela organisiert die Wahlbehörde CNE Abstimmungen.
Caracas. Die Opposition in Venezuela will am 16. Juli eine Volksabstimmung organisieren, um ein Meinungsbild über zentrale politische Fragen zu erhalten. Das Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) beabsichtigt, bis zu diesem Datum die Voraussetzungen für ein... weiter

Das Jahr 2016 in Venezuela

Der venezolanische Soziologe und politische Analyst Javier Biardeau zieht Bilanz
Zum Jahresende präsentiert uns der Soziologe und politische Analyst Javier Biardeau eine Bilanz dieses vergangenen Jahres 2016. In seinen Begriffen endet die politische Auseinandersetzung im Land in einem "katastrophalen Patt". Ist die Strategie der Opposition gescheitert? Ist die Regierung... weiter

Verfassungsgericht in Bolivien entscheidet über Wiederwahl von Evo Morales

Regierungspartei MAS will Streit höchstinstanzlich klären lassen. Referendum sei nur auf Basis von Manipulation entschieden worden
La Paz. Der neu gewählte Parteivorstand der bolivianischen Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS) hat auf seiner ersten Sitzung am 22. Dezember 2016 beschlossen, das Verfassungsgericht über die Annullierung des Referendums vom Februar wegen der Verbreitung von... weiter

Regierung und Opposition in Venezuela vereinbaren Dialog

Präsident Maduro trifft sich mit Vertretern der Opposition. Arbeitsgruppen vereinbart. Vatikan, Unasur und Ex-Präsidenten vermitteln. MUD zeigt sich gespalten
Caracas. Auf Einladung von Präsident Nicolás Maduro und dem päpstlichen Sondergesandten Claudio María Celli haben sich am Sonntag Vertreter von Venezuelas Regierung und der Opposition zu einem Gespräch getroffen. Als Vermittler nahmen zudem der Unasur-Generalsekretär Ernesto... weiter

Was ist los in Venezuela ?

Dass die Suspendierung des Referendums legal ist, heißt nicht, es sei auch politisch günstig oder richtig
Die Situation ist angespannt, das Abwahlreferendum gegen Maduro sei abgesagt, die Oppositionsmehrheit in der Nationalversammlung will Präsident Nicolás Maduro absetzen. Am Sonntag stürmten chavistische Basiskräfte die Nationalversammlung um den Plan der Opposition zu verhindern... was ist also in... weiter

Venezuela zwischen Putschvorwürfen und Dialog

Oppositionsmehrheit im Parlament mobilisiert weiter gegen "Putsch". Kein Rückhalt im Militär. Uneinigkeit über Konfrontation oder Dialog mit Regierung
Caracas. Bei der Sondersitzung des Parlaments in Venezuela am Dienstag haben die Oppositionparteien vom Tisch der demokratischen Einheit (MUD) mit ihrer Mehrheit erneut einen "Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung" festgestellt. Nach der Aussetzung des Verfahrens zu einem... weiter