Warum hat der venezolanische Präsident Hugo Chávez eine eigene Fernsehsendung? Warum ist Benzin in Venezuela billiger als Trinkwasser? Wie äußert sich politische Teilhabe in Venezuela?
Wie läuft es in diesem „neuen“ Venezuela, in dem die Kindersterblichkeit stark verringert und die StudentInnenquote erhöht wurden, an Feiertagen die öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos benutzt werden dürfen und kubanische Ärzte sich um die medizinische Grundversorgung im Land kümmern?
Venezuela wird von vielen als neue Hoffnung linker Ideen und als Gegenpol zur Hegemonie der USA gefeiert. Im Mainstream der westlichen Medien wird dagegen die Menschenrechtspolitik der Regierung angegriffen. In der Veranstaltung möchten wir die aktuelle politische Situation in Venezuela darstellen, mit Augenmerk auf Fragen der Menschenrechte und des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts".
Themen sind dabei einerseits aktuelle politische Auseinandersetzungen, etwa um das begrenzte Bevollmächtigungsgesetz (Ley Habilitante), den Hungerstreik als politische Waffe, die Verstaatlichung von Plantagen und Unternehmen sowie die Kriminalitätsentwicklung. Außerdem sollen die institutionellen und sozialpolitischen Veränderungen, etwa die Strukturen der kommunalen Selbstverwaltung und die Wohnungs- und Gesundheitsversorgung im Rahmen des angestrebten sozialistischen Umbaus des Landes diskutiert werden.
Der Abend startet mit einem Erfahrungsbericht von Jan Liebnitzky, einem Mitglied der Amnesty International-Hochschulgruppe, der im Sommersemester 2011 an der Universidad Central de Venezuela in Caracas studiert hat. Im Anschluss wird Malte Daniljuk über den politischen Transformationsprozess in Venezuela informieren. Er ist Referent für internationale Politik und soziale Bewegungen in der Rosa-Luxemburg-Stiftung.