Die Veranstaltung ist auf Deutsch.
Der ultrarechte Politiker Jair Bolsonaro hat in Brasilien die Präsidentschaftswahl mit einem nicht existenten Wahlprogramm gewonnen. Bolsonaros Law & Order-Partei PSL erhöhte ihre Sitze von 2 auf 51 und wurde zweitstärkste Kraft im Land. Um die Kriminalität zu senken, soll jede/r eine Waffe zu Hause haben. Militärs sitzen an strategischen Positionen im neuen Regierungsapparat und bestimmen über Erdöl und die Vergabe von Land an Landlose. Ein marktradikaler Wirtschaftsminister will die Bereiche Gesundheit, Bildung und Rentenvorsorge komplett privatisieren. Ein Anstieg der Unterversorgung und Armut ist zu erwarten. Der Umweltminister will die Nutzung des Amazonas.
Der Referent Mario Schenk (FU Berlin, Tierra Unida e.V. Potsdam, amerika21.de) skizziert sehr anschaulich wesentliche Gründe für den Sieg Bolsonaros. Er beschreibt erste Folgen des Machtantritts wie die jüngsten Übergriffe auf Minderheiten. Zuletzt entwirft er Prognosen für eine ultra-neoliberale Regierungspolitik, sie sich aus den ersten Monaten unter Bolsonaro ableiten lassen. Wirtschaftlich orientiert sich die Regierung an Chile unter Ex-Diktator Pinochet.
Fragen, die Schenk in der Präsentation aufgreift:
- Wie kam es dazu, dass sich die Mehrheit von der linken Arbeiterpartei (PT) abgewandt hat?
- Wer/was hat Bolsonaro groß gemacht?
- Wer hat Bolsonaro gewählt? Wer nicht?
- Was sind erste Schritte der neuen Regierung? Worauf hat es sie am meisten abgesehen?