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USA: Visa-Regelungen für Kuba bleiben unverändert

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Generalkonsul Timothy P. Roche
Generalkonsul der Interessenvertretung der USA in Havanna, Timothy P. Roche

Washington/Havanna. Die US-Regierung hält vorerst an ihren Visabestimmungen für Kuba fest. Dies teilte der Generalkonsul der Interessenvertretung der Vereinigten Staaten in Havanna (USINT), Timothy P. Roche, in einem Interview mit der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina mit.

Nachdem in Kuba im Januar diesen Jahres die Reisebestimmungen gelockert wurden, ist es für Kubaner möglich, längere Zeit im Ausland zu bleiben, ohne den Staatsbürgerschaftsstatus zu verlieren. Auch ist es leichter, wieder nach Kuba zurückzukehren und diesen wiederzuerlangen. Philip Peters, Vizepräsident des Lexington Instituts, das sich mit den Beziehungen zwischen den USA und Kuba beschäftigt, sieht darin das "Bestreben, eine normale Einwanderungspolitik zu schaffen für ein Land, in das man ein- und ausreisen sowie Geld schicken kann".

Mit der entspannteren Visa-Politik Kubas sieht er jedoch neue Fragen für die US-Regierung aufkommen. Diese räumt kubanischen Immigranten weiterhin eine Sonderstellung ein und verteilt jährlich mindestens 20.000 Visa allein für Kubaner. Der seit 1966 bestehende "Adjustment Act" und die sogenannte "dry feet-wet feet-Politik" verstärken zusätzlich die anachronistische Einwanderungspolitik.

Bisher sieht die US-Regierung jedoch keinen Grund, in ihrer Kubapolitik Änderungen vorzunehmen. Von offizieller Seite heißt es lediglich, dass "Schritte unternommen wurden um den steigenden Visa-Anfragen seitens der Kubaner begegnen zu können". Die gesetzliche Regelung in den USA sieht vor, dass über ein Visum für Kubaner erst nach einem persönlichen Gespräch mit "Experten" entschieden werden kann. Dabei ist die Wahrscheinlichkeit, dieses verwehrt zu bekommen für jüngere Bewerber am höchsten, meinte Roche, da bei ihnen der "Suche nach ökonomischer Verbesserung überwiegt".

Kritik an der Politik der USA übt indes nicht nur die kubanische Regierung. Jüngst hatte die republikanische Politikerin Ileana Ros-Lehtinen aus Florida in einem Interview bekräftigt, dass ein "Flüchtling schwerlich behaupten kann, in Kuba verfolgt zu werden, wenn er gleichzeitig für Besuche dorthin zurückkehrt“.