26.10.2010 17:59
Luxemburg. Trotz einer Annäherung in den vergangenen Monaten wird die EU ihre "Gemeinsame Position" gegenüber Kuba weiter beibehalten. Das entschieden die Mitglieder des gemeinsamen Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen der Union am Montagnachmittag in Luxemburg. Dennoch soll EU-Außenbeauftrage Cathrine Ashton "Sondierungskontakte" mit Havanna aufnehmen.
Der sogenannte Gemeinsame Standpunkt der EU zu Kuba ist seit seiner Etablierung im Jahr 1996 nicht nur ständiger Streitpunkt zwischen Brüssel und Havanna. Er sorgt auch für zunehmende Spannungen innerhalb der EU. Während vor allem Spanien auf die Abschaffung der Richtlinie drängt, votierten am Montag Deutschland, Schweden, Polen und Tschechien gegen eine Prüfung und verhinderten den notwendigen Konsens. Mit dem "Gemeinsamen Standpunkt" knüpft die EU eine ständige Zusammenarbeit mit Kuba an die Bedingung politischer Systemreformen in dem sozialistischen Karibikstaat. Eine entsprechende Direktive hat die EU zu keinem anderen Staat erlassen.
(hneu/a21)
