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Kuba: "Außergewöhnlicher Parteitag" im April

Havanna. Führende Funktionäre der in Kuba regierenden Kommunistischen Partei (PCC) haben die Bedeutung des bevorstehenden sechsten Parteitags und die "konkrete Umsetzung" eines wirtschaftspolitischen Reformprogramms betont. Bei einer Versammlung in Santiago de Cuba erklärte der PCC-Funktionär José Ramón Machado, Mitglied im Politbüro, dass in der zweiten Aprilhälfte ein "außergewöhnlicher Parteitag" zu erwarten sei. Zugleich erteilte er Interpretationen der westlichen Presse eine Absage, nach denen es in Kuba zu einer kapitalistischen Restauration komme. Die derzeit zur Diskussion stehenden Maßnahmen hätten das Ziel, "die Kontinuität der Revolution und des Sozialismus' zu gewährleisten".

Auf einer gesonderten Parteikonferenz Ende des Jahres sollen nach Machados Angaben politische Fragen debattiert werden. So stehe dann zur Debatte, welche Rolle die Kommunistische Partei künftig einnehmen wird, zitiert die staatliche Tageszeitung Granma den Politiker. Die PCC stehe unter dem Zwang, "ihre Methoden, Arbeitsweisen und Konzepte im Inneren und mit den Massenorganisationen den neuen Zeiten anpassen".

Auf der Versammlung in Santiago de Cuba wurden der amtierende Staatschef Raúl Castro und sein Amtsvorgänger Fidel Castro, der nach wie vor der PCC vorsteht, als Delegierte zum Parteitag gewählt.