Kaum Ergebnisse beim 21. Iberoamerikagipfel

Zehn von 22 Staats- und Regierungschefs bleiben Treffen mit den ehemaligen Kolonialmächten Spanien und Portugal fern. Correa protestiert gegen Weltbank

Von Jan Ullrich

amerika21.de

31.10.2011 00:21

Staats- und Regierungschefs des 21. Iberoamerikagipfels (Quelle)

Asunción. Am Samstag ist in Paraguays Hauptstadt Asunción der 21. Iberoamerikagipfel zu Ende gegangen. In der Abschlusserklärung versicherten die 22 Teilnehmerländer ihre Unterstützung für die argentinische Forderung nach Rückgabe der Malvinen, die Aufhebung der Kuba-Blockade und eine Verbesserung der Situation von Migranten.

Hinsichtlich des Schwerpunktthemas des Gipfeltreffens, dem Umgang mit der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise, kamen die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs jedoch zu keinen Ergebnissen. Das von Paraguays Präsident Fernando Lugo auf die Tagesordnung gesetzte Thema der Staatsreformen fand ebenso wie die Forderung nach transparenteren Steuersystemen lediglich als Zielsetzung Eingang in die Abschlusserklärung. Konkrete Beschlüsse über politische Maßnahmen finden sich hingegen nicht.

Zehn von 22 Staats- und Regierungschefs der iberoamerikanischen Staaten waren dem Treffen von Beginn an ferngeblieben. Nach Angaben der spanischen Tageszeitung El Pais hatte der spanische König Juan Carlos im Vorfeld vergeblich versucht die Präsidentinnen Argentiniens und Brasiliens, Cristina Fernández de Kirchner und Dilma Rousseff, von einer Teilnahme zu überzeugen. Venezuelas Staatschef Hugo Chávez und sein kolumbianischer Amtskollege Juan Manuel Santos blieben dem Treffen ebenso fern.

Für eine der wenigen Schlagzeilen des Gipfeltreffens sorgte Ecuadors Präsident Rafael Correa. Dieser hatte bei der Rede der Vertreterin der Weltbank, Pamela Fox, demonstrativ den Sitzungsaal verlassen. Der Staatssekretär des gastgebenden paraguayischen Präsidenten, Hugo Ruiz Díaz, äußerte Verständnis für die Position Correas und erinnerte, dass die Industrienationen weiterhin Lateinamerika in "einen gigantischen Supermarkt" für ihre Produkte verwandeln wollten. Dies stehe in Konflikt mit den Bestrebungen der wirtschaftlichen und politischen Integration des Subkontinents. "Die Reaktion Correas sollte uns zum Nachdenken anregen, nicht mehr die Peripherie der Peripherie zu sein und voran zu schreiten mit der Vereinigung unserer Staaten", sagte Ruiz Díaz dem lateinamerikanischen Nachrichtensender Telesur.

Auch der Präsident Boliviens, Evo Morales, hatte am Samstag die teilnehmenden Staaten zu einer weiteren Stärkung der regionalen Integration und zur Überwindung des herrschenden ökonomischen Modells aufgerufen. Dabei wiederholte er die bei der Eröffnung des Gipfels von Gastgeber Lugo vorgebrachte Ansicht, dass bisherige Entwicklungsmodelle "von oben und von außen" keine Lösung für die Probleme der Länder des Südens dargestellt hätten. Gleichzeitig wies er jedoch auch auf Widersprüche bei der von den Linksregierungen Lateinamerikas verfolgten Ausweitung des Primärgüterexporte hin. Einen Konflikt zwischen einer durch Rohstoffexporte finanzierten Industrialisierung und der Suche nach alternativen Entwicklungsmodellen wies Morales aber zurück. "Ich begrüße die Politik der Industrialisierung von Brasilien und Argentinien", sagte Morales vor den anwesenden Regierungschefs.